Tag: Justiz


Whistleblower

Online am: 01.04.2015 | Aktualisiert am: 20.08.2015

Rudolf ELMER: gegen Steuerflucht und Bankhaus Julius Bär

Wo und wie gewährt man Betrügern, korrupten Politikern, Drogenhändlern oder Mördern steuerlichen Unterschlupf, wenn man das noble Ansehen zuhause, im Bankenviertel von Zürich, nicht beschädigen will? Man macht es "offshore". Zum Beispiel auf Cayman Island. Einer der dagegen aufgestanden ist, wurde zum Whistleblower. Bis heute: Rudolf ELMER. Im Kampf gegen die Steuerflucht und die größte Privatbank in der Schweiz: Julius Bär.

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Whistleblower

Online am: 22.08.2012 | Aktualisiert am: 24.08.2015

Natalja WASSILJEWA – eine Pressesprecherin in Russland wird zur Whistleblowerin

Damit hatte niemand gerechnet: Dass kurz nach der zweiten Verurteilung des Oligarchen und PUTIN-Kritikers Mikhail CHODORKOWSKI im Dezember 2010 jemand öffentlich erklären würde, wie das Urteil zustande gekommen ist. Die (damalige) Pressesprecherin des Gerichts und Mitarbeiterin des Richters Nikolai DANILKIN hat es gewagt. Sie musste dafür auch die (beruflichen) Konsequenzen tragen. AnsTageslicht.de hat sie interviewt.

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Online am: 14.02.2011 | Aktualisiert am: 07.10.2015

Der Fall RG - alltäglicher Justizirrtum in Deutschland?

Was geschieht, wenn Polizisten Polizisten anzeigen? Und die Aussagen zweier gegen eine (einzige) steht? Auch wenn sich die Aussagen der Mehrheit selbst widersprechen? Und: Ist das Thema Korruption bei der Polizei überhaupt ein 'Thema'? Wir analysieren das am Beispielsfall "R.G.", der sich bei uns gemeldet hatte.

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Wächterpreis

Online am: 03.05.2007 | Aktualisiert am: 07.10.2015

Besuch der Alten Dame beim Hamburger Abendblatt

Eine "Alte Dame" mit Rentnerporsche steht in der Redaktion des Hamburger Abendblatt. Sie erzählt eine unglaubliche Geschichte: erst wurde sie entmündigt, dann enteignet. Es geht um ein 7.500 qm großes Grundstück, das der Bürgermeister von Kummerfeld kaufen möchte. Sie aber will nicht verkaufen. Dann wurde sie plötzlich für geschäftsunfähig erklärt. Die erste Tat des neuen "Betreuers": Er verkauft das Grundstück an die Gemeinde. So abenteuerlich die Geschichte klingt: sie stellt sich als real heraus. Grund für zwei Journalisten, der Sache auf den Grund zu gehen. Nun stellen sich plötzlich presserechtliche Hindernisse in den Weg. Der neue 'Vormund' hat auch einen bekannten Presseanwalt eingeschaltet ...

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Online am: 19.03.2011 | Aktualisiert am: 07.10.2015

Eine kleine Zeitung mit hartnäckigem Engagement: ARSENJEVSKIJE VESTI

Wer sich in Russland mit den politisch Großen und wirtschaftlich Mächtigen anlegt, macht sich schnell unbeliebt. Die kleine Zeitung indes hat bis heute überlebt und sich auch durchgesetzt. Die Auflage steigt langsam, aber sie steigt. Auch in Wladiwostok gibt es offenbar immer mehr Menschen, die wissen wollen, was wirklich passiert. Ein kleines Portrait: über die Zeitungsmacher und einige ihrer Geschichten.

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Online am: 07.12.2007 | Aktualisiert am: 08.10.2015

Klagewelle gegen Hartz IV

Die "Hartz IV" - Ära begann am 1. Januar 2005. Hartz I bis III gab es bereits zuvor, benannt nach dem Ideengeber Peter HARTZ, oberster Personalchef bei VW. Was zu dieser Zeit noch niemand wusste: HARTZ war mehr. Bei VW ließ er willfährige Gewerkschafter und Betriebsräte mit Lust- und Puffreisen ködern. Der gesamte Autokonzern: ein unendlicher Sumpf aus Geldverschwendung, Käuflichkeit und Korruption. Alles aufgeflogen direkt nach Beginn der neuen "Hartz IV"-Ära. Der politischen Seriösität tat dies keinen Abbruch. Allerdings: Die "Reformen" waren nur halb so gut durchdacht. Die Klagewelle vor Gericht wird immer größer. Und die Chancen, dort zu obsiegen auch.

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Whistleblower

Online am: 11.11.2011 | Aktualisiert am: 19.10.2015

Holzschutzmittel(prozess): Erich SCHÖNDORF gegen die Großchemie

Holz war in den 70er Jahren absolut 'in', egal ob Möbel, Häuser oder Inneneinreichtungen. Die BAYER-Tochter Desowarg konnte daher Holzschutzmittel ohne Ende verkaufen. Dass darin hochtoxische Stoffe wie PCP enthalten waren, darunter das Seveso-Gift Dioxin (TCDD), störte die Manager nicht - Hauptsache das Geschäft brummte. Als immer mehr Menschen erkrankten und die ersten starben, wurde der junge Staatsanwalt Erich SCHÖNDORF in Frankfurt/Main aktiv: 2.300 Anzeigen waren aufgelaufen. Von oben herab wurde er immer wieder gedeckelt - mürbe machen indes ließ er sich nicht. Er hatte sich rechtzeitig Verbündete gesucht: die Medien. Weil für eine Anklage der Kausalnachweis erbracht werden musste, ist die Anklageschrift erst nach 5 Jahren fertig. Jetzt beginnt die zweite Durststrecke: in der Justiz. Nach insgesamt 13 Jahren Kampf gegen das Kartell aus Grosschemie und Justiz gibt SCHÖNDORF auf. Immerhin hat er zum ersten Mal in der deutschen Justizgeschichte eine strafrechtliche Verurteilung von Unternehmensmanagern erreicht.

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Wächterpreis

Online am: 21.03.2008 | Aktualisiert am: 27.10.2015

Ausländerhass - Der Fall Noel MARTIN

Fremdenfeindlichkeit und brutale Gewalt von Rechts passen nicht zu einer Gesellschaft, die sich demokratisch, tolerant und weltoffen gibt. Trotzdem ist Ausländerhass weit verbreitet. Wir dokumentieren hier den Fall eines britischen Bauarbeiters, der - aus Jamaika stammend - wenige Kilometer vor Berlin 1996 zum Krüppel wurde: Noel MARTIN. Jugendliche hatten ihn in seinem Auto verfolgt, überholt und dabei einen großen Stein durchs Seitenfenster geworfen. Noel MARTIN verlor die Kontrolle über seinen Wagen und krachte gegen einen Baum. Die Polizei begann erst 4 Wochen danach zu ermitteln: Nachdem die taz, die tageszeitung einen ausführlichen Bericht veröffentlicht hatte.

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Wächterpreis

Online am: 05.05.2013 | Aktualisiert am: 28.10.2015

"Gustl MOLLATH" - ein Justizskandal?

2006 vor Gericht von Vorwürfen seiner "Ex" freigesprochen, aber gleichzeitig in die Psychiatrie eingewiesen - wegen seines "paranoiden Gedankensystems". Und weil er "gemeingefährlich" sei. Das "paranoide Gedankensystem": MOLLATH's Vorwürfe und seine Anzeige wegen Steuerhinterziehung und Geldwäsche, in die seine "Ex" verstrickt sei. Rosenkrieg oder Vertuschung seitens Behörden und Justiz? Seit 2013 ist MOLLATH wieder frei: Die Staatsanwaltschaft hat das abgeschlossene Verfahren wieder neu aufgenommen. Und auch das Bundesverfassungsgericht hat das verlangt. Ergebnis einer längeren Berichterstattung durch die Medien. Eine Rekonstruktion der Themenkarriere.

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Whistleblower

Online am: 21.05.2011 | Aktualisiert am: 04.11.2015

Guido STRACK: Ein EU-Beamter gegen OLAF

1999 musste die komplette EU-Kommission zurücktreten - unter dem Druck der Öffentlichkeit. Selbstbedienung, Begünstigung und Korruption hatten ein unerträgliches Maß erreicht. Die neue Kommission lobte Besserung. Was daraus geworden ist, erfahren Sie hier an diesem Fall des ehemaligen EU-Beamten Guido STRACK. Die Geschichte beginnt 2002. Und ist bis heute nicht zu Ende.

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Whistleblower

Online am: 28.07.2009 | Aktualisiert am: 04.11.2015

Einsturz der Eissporthalle in Bad Reichenhall 2006: keine Whistleblower, 15 Tote

Gefeiert wurde 1973 ausgiebig: Die kleine Kurstadt hatte nun eine eigene Eissporthalle. Doch niemand machte sich Gedanken, dass es für das stolze Bauwerk keine Prüfstatik gab, dass es deswegen eigentlich keine Baugenehmigung hätte geben dürfen, dass der ganze Bauvorgang aktenmäßig unvollständig war und vieles andere sonst. Über 30 Jahre hatte das niemand moniert, niemand Alarm geschlagen. Zeit wäre genug gewesen. Am 2. Januar 2006 geschah es dann. Eine Rekonstruktion der vielen Fehler und des Schweigens. Und wie der Vorfall durch die Justiz (nicht wirklich) aufgearbeitet wurde.

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Whistleblower

Online am: 09.09.2008 | Aktualisiert am: 11.11.2015

Steuerhinterziehung im Finanzamt Münster: Werner Borcharding akzeptiert das nicht

Wenn 'Steuerbetrug' entdeckt wird, kommt es normalerweise zu einem Strafverfahren. Im konkreten Fall hatte man in den Finanzbehörden in Münster versucht, die Straftat 'niedrig zu hängen' bzw. das Ganze niederzuschlagen. Es hätte fast geklappt, wenn nicht der Steueramtsrat Werner BORCHARDING 1994 ein 'Weihnachtspaket' erhalten hätte. Die leidvolle Geschichte eines aufrechten Steuerbeamten.

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Whistleblower

Online am: 25.04.2013 | Aktualisiert am: 20.11.2015

Mobbing + Whistleblowing in der DZ Bank: Andrea FUCHS zwanzig Mal gekündigt

Urkundenfälschung(en), falsche Eidesstattliche Versicherungen vor Gericht, Insiderverrat, Manipulation(en) in der konzerneigenen Revisionsabteilung - Alltag in der DZ Bank, der Mutter aller Volksbanken und Raiffeisenkassen? Die Dokumente, die wir präsentieren, und die Geschichte, die wir dazu erzählen, sprechen eine klare Sprache. Ebenso die Leidtragende dieser Geschichte: eine ehemalige Wertpapierhändlerin, Andrea FUCHS, die sich gegen derlei Machenschaften zur Wehr gesetzt hatte - sie wurde von der DZ Bank 20 Mal gekündigt ...

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Whistleblower

Online am: 26.02.2010 | Aktualisiert am: 25.11.2015

Steuerfahnder Klaus FÖRSTER gegen den Rest der Republik

Was der Steuerbeamte bei seiner täglichen Arbeit gefunden hatte, sollte sich zu einem der größten Skandale, der Flick-Parteispenden-Affäre ausweiten: Geldwäsche und Steuerhinterziehung in gigantischem Umfang. Die Beteiligten: neben dem Flick-Konzern, der auf diese Weise Steuern sparen wollte, alle große Parteien: CDU und CSU, SPD und FDP. Alle waren sich einig: Die Wahrheit sollte nicht ans Tageslicht kommen. Deshalb wirkte sich auch die Arbeit des aufrechten Steuerbeamten Klaus FÖRSTER schnell aus: "EdeKa" - "Ende der Karriere". Die Wahrheit kam trotzdem ans Tageslicht. Z.B. Geldwäsche mit aktiver Hilfe eines Klosters. Wer würde auch schon auf die Idee kommen, frommen Gottesmännern und gläubigen Nonnen Unredliches zu unterstellen? Rekonstruktion eines riesigen Skandals. Von Anfang an.

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Whistleblower

Online am: 02.02.2009 | Aktualisiert am: 11.12.2015

David gegen Goliath: Dr. Erich Diefenbacher gegen das Schweizer Bankenkartell

1945 in Wiesbaden wurde er zum Tode verurteilt - in Abwesenheit. Danach wuchs er in der Schweiz auf - seine neue Heimat. 1991 musste er von dort fliehen - nach Deutschland. Die Gründe finden sich in einer geheimen Akte der Schweizerischen Bundespolizei aus dem Jahre 1981 - unter "Motive des Schweizer Banken- und Anwaltkartells für die Eliminierung von Erich Diefenbacher aus dem Schweizer Rechts- und Wirtschaftsleben", gleich zu Beginn der fraglichen Akte.

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Online am: 15.09.2015 | Aktualisiert am: 17.12.2015

Lisa HASE zwischen Zahnschmerz und Justiz

Fehler über Fehler und nach mehreren Jahren zwölf Zähne weniger. Und trotzdem weiterhin Schmerzen: Die Odyssee der Leidensgeschichte von Lisa HASE, die im Göttinger Universitäts-Zahnklinikum begann. Nach dem Leidensweg durch über 20 Zahnarztpraxen die nächste Tortour: der Gang durch die juristischen Instanzen. Und der Versuch der Justiz, das auszusitzen: durch Überprüfung der "Prozessfähigkeit". Schließlich steht im Fokus der Vorsitzende der Schlichtungsstelle der Zahnärztekammer in Göttingen.

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Wächterpreis

Online am: 04.05.2012 | Aktualisiert am: 18.12.2015

Finger weg vom OLG Koblenz

Wenn eine Partei über die absolute Mehrheit verfügt, läuft sie Gefahr, hochmütig zu werden und essentielle demokratische Spielregeln außer Kraft zu setzen. So geschehen 2006 in Rheinland-Pfalz, als die SPD versuchte, die eher konservative Richterschaft durch eigenes Parteivolk zu ersetzen. Kein Trick war Kurt BECK und seinem neuen Justizminister zu Schade, um den Präsidentenposten beim OLG Koblenz SPD-nah zu besetzen. Als das Bundesverwaltungsgericht das längst Geschehene als unrechtmäßig wieder aufhob, ersann die SPD einen neuen Trick: Sie wollte das OLG auflösen. Doch jetzt meldete sich die Zivilgesellschaft zu Wort - die SPD-Pläne wurden zur Makulatur. Und jener besetzte die OLG-Präsidentenposition, der von Anfang an der Geeignetere war - ohne Parteibuch.

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Online am: 28.11.2011 | Aktualisiert am: 23.12.2015

Stuttgart 21

Wir rekonstruieren den Beginn von "Stuttgart 21" von Anfang an und beginnen deshalb im Jahr 1988. Damals hatte der Verkehrswissenschaftler an der Uni Stuttgart, Prof. Dr. Gerard HEIMERL, in einer Denkschrift erste Überlegungen angestellt, wie sich die Landeshauptstadt Stuttgart, die in einem Talkessel liegt und einen Kopfbahnhof hat (so wie Frankfurt, Leipzig oder München) besser in das europaweite Eisenbahnverkehrskonzept einbinden ließe. Es war der Ausgangspunkt weiterer Planungen, die sich in bisher typischer "Basta"-Manier mehr oder weniger hinter verschlossenen Türen, allenfalls hier und da in ausgewählten Fachöffentlichkeiten abspielten...

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Wächterpreis

Online am: 06.05.2010 | Aktualisiert am: 28.12.2015

Spenden aus der Justizkasse

Bundesweit verhängen Richter jährlich mehrere Millionen Euro an "Bußgeldern". Doch wohin mit dem ganzen Geld? Gibt es Regeln für die Verwendung? Darf ein Richter den gemeinnützigen Sportverein 'unterstützen', in dem der eigene Sohn aktiv ist? Eine "Wächterpreis"-Geschichte aus dem Jahr 2010.

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Whistleblower

Online am: 25.07.2011 | Aktualisiert am: 16.01.2016

Ernest Bakschetsian - zwischen Mafia und Regierung

Wladiwostok, das Einfallstor für Importe, aber auch Schmuggelwaren aller Art, ist von Moskau weit weg: über 7 Zeitzonen entfernt, weshalb dort auch die Uhren anders ticken. Was in Moskau gewollt wird, muss noch lange nicht in Wladiwostok umgesetzt werden. Dies hat auch Ernest BAKSCHETSIAN zu spüren bekommen, der dort als oberster Zollchef Recht und Gesetz durchsetzen sollte. Und wollte. Die lokalen Strukten vor Ort und in der ganzem Region Primorje ließen das nicht zu: ein dicht gewebtes Netz aus Sicherheitsapparat, örtlichen Politikern und Geschäftsleuten, oft alles in Personalunion miteinander verquickt, sahen ihre Kreise gestört...

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Online am: 26.10.2012 | Aktualisiert am: 21.01.2016

Die SPIEGEL-Affäre 1962 und danach

Der Einmarsch der staatlichen Macht in Gestalt eines Sonderkommandos des BKA, angeführt durch einen ehemaligen strammen SS-Hauptsturmführer, sowie des Militärischen Abschirmdienstes, unterstützt von Kriminalpolizisten in die Redaktionsräume des SPIEGEL markiert einen Wendepunkt in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Von da an war vieles nicht mehr so wie vorher. Auf der politischen Bühne musste der Bundesverteidigungsminister, Franz Josef STRAUSS, zurücktreten, ADENAUER seinen Abgang ankündigen. Der Angriff auf die Pressefreiheit hatte viele Folgen. Die wichtigste: Auf Seiten der Zivilgesellschaft erwachte die Demokratie, die es bisher nur auf dem Papier gab.

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Online am: 01.08.2010 | Aktualisiert am: 27.01.2016

"Altaigate": hinter einem Absturz verbirgt sich ein Politikum

Ein Hubschrauberflug mit VIP's an Bord, u.a. russischen Geschäftleuten, einem Gouverneur sowie dem Kontaktmann des russischen Parlaments beim Staatspräsidenten MEDWEDEW, endet im Absturz: eine technische Panne. So die offizielle Version. Doch aus dem "Unfall" wird schnell ein Skandal: "Altaigate" - in Anlehnung an die bekannte "Watergate"-Affäre. Nicht technische Probleme führten in den Tod, sondern riskante Flugmanöver, um den Passagieren ein illegales Jagdvergnügen zu ermöglichen. Es kommt zu Protesten und Aktionen ... Es ist die erste Geschichte, die das DokZentrum im Sommer 2010 zusammen mit Studierenden des Freien Russisch-Deutschen Instituts für Publizistik (FRDIP) an der Lomonosov-Universität in Moskau rekonstruiert hat. zur ganzen Geschichte

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Wächterpreis

Online am: 03.05.2004 | Aktualisiert am: 15.02.2016

"Folter"-Drohung": ein Mörder, ein totes Kind, ein Polizeivizepräsident

Ein elfjähriger Junge wird entführt, der Entführer gefasst. Wo er das Kind versteckt hält, ob es noch am Leben ist, verrät er nicht. Die Uhr tickt - nach mehreren Tagen in der Kälte und ohne Wasser und Essen droht der Tod des jungen Lebens. Der Entführer: ein 27jähriger Jurastundent, der sich mit dem Geld und seiner Freundin ein schönes Leben machen wollte. Darf die Polizei Gewalt androhen? Um das Leben des Kindes zu retten? Wie weit dürfen (müssen/sollten) Verhörmethoden bei zweifelsfrei enttarnten Kidnappern gehen? Der Frankfurter Polizeivizepräsident hat sich für eine Grenzüberschreitung entschieden. Ihm lag das Leben des Kindes am Herzen. Der Täter wurde wegen Mordes bzw. "besonderer Schwere der Schuld" zu lebenslanger Haft verurteilt. Aber auch der Polizeivize musste büßen. Gerecht? Ist die Androhung von Schmerzen "Folter"?

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Online am: 01.09.2012 | Aktualisiert am: 03.03.2016

Die neue Zivilgesellschaft in Russland

Medien und Menschen verändern die Welt, so lautet das Credo des DokZentrums ansTageslicht.de. Deshalb bleibt auch in Russland nichts wie es ist. Änderungen gehen manchmal halbwegs schnell von Statten. Meistens dauert alles etwas länger. Prognosen stellen kann keiner. Aber beschreiben, was vor und hinter den Kulissen geschieht. Wir versuchen die Entwicklung der neuen Zivilgesellschaft in Russland abzubilden. Es sind russische Studenten, die das im DokZentrum machen.

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