Sozialer Wohnungsbau Berlin

Rund 20 Milliarden Euro an öffentlichen Krediten sind in Berlin dem Sozialen Wohnungsbau geschuldet. Das ist fast soviel wie der Etat des Berliner Landeshaushalts im Jahre 2015 (23 Mrd. Euro). Die 20 Milliarden wurden in den letzten Jahrzehnten in rund 400.000 Sozialwohnungen investiert. Eine gute Investition, um für viele Menschen bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

Aber: Von den 400.000 Sozialwohnungen sind derzeit (2016) nur noch rd. 115.000 vorhanden. Tendenz: rasant abnehmend. Wenn nichts passiert, werden für die Berliner (Politiker, Bürger) auch die letzten Sozialbindungen abgelaufen sein.

Wir und andere wollen das verhindern. Was genau unser Plan ist, finden Sie unter Wer wir sind und was wir wollen. Alles weitere in den einzelnen Kapiteln.

Wie man den Wohnungsbau ganz anders, ganz billig gestalten könnte, finden Sie unter www.ansTageslicht.de/Helikoptergeld: Im letzten Artikel dort ist alles kurz & kompakt zusammengefasst.


Wer wir sind. Und was wir wollen.

Die Expertengruppe war klassisch bestückt: sog. Systemvertreter (z.B. von SenStadtUm), Repräsentanten der Wohnungswirtschaft, Mieterverein, Abgesandte der regierenden Parteien SPD und CDU. Wir drei waren von den drei Oppositionsparteien nominiert - ohne in einer dieser Parteien Mitglied zu sein: GRÜNE, LINKE, Piraten. Wir haben versucht, uns aufrecht und tapfer zu schlagen. Es war viel Arbeit - meist am Wochenende (z.B. am Sonntag, den 19. Juni: 10:00 bis 19:30 Uhr).

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Unser Resümee nach viereinhalb Monaten Minderheitengruppe

Optimal war die Struktur der Expertengruppe nicht. Trotzdem sind Ergebnisse entstanden. Z.B. Vorschläge, die wir für diskussionwürdig, aber noch nicht endgültig entscheidungsreif halten. Im Gegensatz zur großen Mehrheit der Expertengruppe. Hier unser 'Minderheiten-Resümee'

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Weshalb die Diskussion weitergehen muss: unser 4-Stufenplan

Viereinhalb Monate sind eine (zu) kurze Zeit, als dass man bis ins Detail ausgereifte und schnell umsetzbare Vorschläge (Reformoptionen) vorlegen könnte. Deshalb muss die Suche nach Lösungen weitergehen und auch weitere noch nicht so ausgereifte Optionen umfassen. Wir haben dazu einen Plan vorgelegt.

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Der Co-Bericht der anderen zu unserem Vorschlag: ein Totalverriss.

Gegenargumente hatten wir erwartet. Auch mit einem totalen Verriss können wir leben. Es ist schließlich ein Vorschlag dazu, dass es - irgendwie - weitergehen sollte. Dass es unter die Gürtellinie gehen würde, damit hatten wir nicht gerechnet. Sollten wir das als Indiz betrachten, dass wir mit unserer Anregung so falsch nicht liegen können?

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Die 7 Segmente des SWB: unterschiedliche Förderregelungen

Jedes Jahr ein neues Wohnungsbauprogramm, regelmäßig Neuerungen und Veränderungen im Detail: so sind die heutigen Probleme der noch vorhandenen Restbestände sehr unterschiedlich. Man kann die letzten 115.000 Wohnungen (von ehemals 400.000) ins 7 Segmente unterscheiden. Hilfreich, wenn man die letzten Wohnungen retten möchte.

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Kosten und "Kosten-Miete". Teil I: die (extrem) hohen Kosten

Die Baukosten in Berlin waren in den 80er Jahren fast doppelt soch hoch wie in Nordrhein-Westfalen und über 50% höher als im vergleichbaren Ballungsraum Hamburg. 6 Gründe lassen sich dafür ausmachen. Inklusive des Umstands, dass niemand das verändern wollte.

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Kosten und "Kosten-Miete". Teil II: das Berliner Modell mit Aufwendungshilfen

Berlin ist arm, aber sexy. Letzteres ist unbestritten. Aber dass Berlin "arm" ist, hängt damit zusammen, dass es zum großen Teil hausgemacht ist. Der Soziale Wohnungsbau ist nur ein Beispiel. Das betrifft nicht nur die hohen Kosten. Es hängt auch mit dem staatlichen Fördersystem zusammen, auf das Berlin 1968 umgestiegen ist. Ergebnis: 2003 war es so teuer geworden, dass Berlin Hals über Kopf daraus aussteigen musste. Und erst vor wenigen Jahren ist man wieder auf das frühere System umgestiegen - ein teurer Lernprozess. Man hätte es anders haben können.

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SenStadtUm: mit welchen Methoden die Behörde arbeitet

Die Darstellung, wie Kosten und Kostenmiete zusammenhängen und wie sich hohe oder überhöhte Kosten dann auf die (Kosten)Miete auswirken, lag lange vor: über 11 Wochen. 2 Tage vor der letzten Sitzung bzw. Redaktionsschluss dann die "Stellungnahme und Erwiderung" der Behörde. Unsere Gegenargumente darauf fanden deshalb keinen Eingang mehr in den Abschlussbericht. Nur die Darstellung des Berliner Senats. Deshalb finden Sie unsere Antwort hier.

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Luxusrenditen im Sozialen Wohnungsbau? Der § 5 und der Einfrierungsgrundsatz

Das amtliche Berechnungssystem der "Kosten"-Miete ist antik. Wenn ein Haus mit Sozialwohnungen verkauft wird, z.B. weil das Objekt insolvent geworden ist, darf der neue Eigentümer die alte "Kosten"-Miete weiter fortschreiben - auch wenn er nur einen Bruchteil der ursprünglichen Kosten hat. Er kann dann eine Luxusrendite realisieren: mit Sozialwohnungen, die der Staat finanziert hat. Das wollen wir ändern.

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