Die Berichte der Sächsischen Zeitung, 15.11.2014

Dann kommt die Wut

Angst vorm Islam, Furcht vor Ausländern, Vorbehalte gegen Fremdes: Die neue Protestkultur der Verunsicherten.

Neulich im Holiday Inn. "Persönlichkeit und Herzlichkeit erwarten Sie" wirbt das Hotel in der Dresdner Neustadt. Geladen hat die FDP-nahe Wilhelm-Külz-Stiftung. Im vollen Saal "Adagio" sitzt ein kleiner Türke und redet vom Ficken. Der Schriftsteller Akif Pirincci wirft mit vulgären Begriffen nur so um sich. Provokation als Pose. Angeregt verfolgen die Zuhörer, die gekommen sind, weil sie sich um den Erhalt der deutschen Kultur sorgen, den Tiraden. "Deutschland von Sinnen", heißt Pirinccis aktuelles Buch, und in der Einladung zur Lesung hat die "liberale" Stiftung gefragt: "Muss sich Deutschland noch vor Feinden fürchten, wenn nicht einmal die Deutschen seine Freunde sind?"

Der in der Türkei geborene, in Deutschland aufgewachsene Pirincci, der sich gern als Retter des Deutschtums inszeniert, hat jede Menge Feinde ausgemacht. Homosexuelle, "linksversiffte Journalisten" oder die Grünen, die er eine "Kindersex-Partei" nennt. Vor allem aber Ausländer, die sich nicht integrieren wollten, und insbesondere Muslime, die unser Land islamisierten. "Steh auf, deutscher Mann und erhebe Dich, feg deine Feinde hinfort", predigt er. Das Publikum klatscht begeistert. Unausgesprochen steht im Saal der Satz: "Endlich sagt's mal einer." Und am Schluss wird noch darauf hingewiesen, dass am nächsten Abend Thilo Sarrazin im Gasthof Weinböhla zu Gast ist. Da wird's dann um den "Tugendterror" gehen, der in Deutschland herrschen soll. Im Hotelsaal applaudieren zunächst auch einige FDP-Politiker, die unlängst abgewählt wurden, eifrig dem Provokateur. Sie lassen ihn geifern: "In Deutschland können nur noch Behinderte Politiker werden." Ohne Widerspruch.

Blühende Verschwörungstheorien

Keine Frage, der Ton ist rauer geworden in deutschen Debatten. Vor allem im Internet wird hemmungslos gepöbelt. Kaum ein Forum, in dem sich die Diskutanten nicht gegenseitig aufs Übelste beschimpfen. Frust, Wut und Aggression machen sich ungehindert Luft, wobei der oft unerträgliche Ton von vornherein jede sachliche Auseinandersetzung abwürgt. Nur Konfrontation: Freund oder Feind.

Es hat sich eine noch sehr diffuse Bewegung formiert, eine Front der Verunsicherten, Unzufriedenen, Enttäuschten, Misstrauischen, die das Gefühl haben, nicht gehört und nicht vertreten zu werden. Eine Minderheit zwar, aber die ergreift nun das Wort. Im Parlament die Alternative für Deutschland, auf den Straßen Proteste gegen "Islamisierung" und "Friedensdemonstranten" gegen vermeintliche Kriegshetze im Ukraine-Konflikt. Im Internet gibt es immer mehr Seiten wie "political incorrect", Bücher über "Gekaufte Journalisten" werden Bestseller. Und an allen Ecken formieren sich Bürgerinitiativen gegen neue Asylbewerberheime.

Seit Jahren wird lamentiert und theoretisiert über Politikverdrossenheit. Nun wird die Verdrossenheit politisch. Nicht nur gegenüber realer Politik, immer häufiger auch gegenüber Medien und veröffentlichter Meinung. Auch Journalisten werden zunehmend infrage gestellt, angefeindet, oft genug auch angepöbelt. Nachrichten und Berichte zunehmend angezweifelt, manchmal widerlegt, Fehler offengelegt. Was einem kritischen Journalismus zunächst nur guttun kann. Wären da nicht diese wilden Verschwörungstheorien, die sich immer mehr verbreiten.

In diesem Weltbild, zusammengesetzt aus unfähigen Politikern, verlogenen Medien und international vernetzten finsteren Machenschaften, gedeiht nicht nur ein fundamentales Misstrauen gegen Staat und Demokratie überhaupt. Hier wachsen vor allem Verunsicherung und Angst. Ein Übriges tut die instabile Weltlage. Zwar steht Deutschland so gut da wie lange nicht, bekommt aber die Konsequenzen der Kriege und Krisen zu spüren: unter anderem durch wachsende Flüchtlingsströme und religiösen Fanatismus.

Das empfinden viele Menschen als Bedrohung. "Patriotische Europäer gegen Islamisierung des Abendlandes", kurz Pegida, heißt die Bewegung, die seit drei Wochen Montagsdemos in Dresden veranstaltet - mit rasant wachsendem Zuspruch. Zuletzt waren es etwa 1 700 Teilnehmer, auf Facebook sind es schon über 10 000 "Freunde". Ihre wichtigste Forderung: "Bewahrung und Schutz unserer Identität und unserer christlich-jüdischen Abendlandkultur". Vordergründig geht es gegen "Salafismus und Glaubenskriege", aber genauso gegen die generelle deutsche Asylpolitik und vermeintliche Überfremdung. Im Grunde kulminieren hier sämtliche Vorbehalte gegen Zuwanderer. Auch wenn der Initiator stolz das Foto eines Dönertellers aus seinem Lieblingsrestaurant bei Facebook einstellt und das schon für Weltoffenheit hält.

Woher kommt nur diese Angst? Diese Furcht vor allem Andersartigen, vor dem Verlust der eigenen Identität. Auch in Dresden mit einem Ausländeranteil von nicht mal fünf Prozent. Es gelte ja gerade, diese Situation zu bewahren und Verhältnisse wie in westdeutschen Städten zu verhindern, argumentieren die Initiatoren.

Ratlose Empörungsrituale

"Westdeutsche Verhältnisse verhindern", das war auch ein Slogan auf Wahlplakaten der NPD. In der Tat finden sich unter den Facebook-Anhängern der Pegida nicht wenige mit Verbindungen zu rechtsextremen Seiten, in den Foren kursieren eindeutige Parolen, auf den Demonstrationen sind auch einschlägige Typen zu sehen. Das Problem der Pegida ist, dass sie sich nicht eindeutig vom rechten Rand distanziert. Aber die Montagsmarschierer pauschal als rechtsextrem abzukanzeln, wie es dieser Tage oft geschieht, ist unangebracht. Vehement verkündet man, gegen jede Form von Extremismus zu sein. Bei den friedlichen Demos wird strikt auf korrektes Auftreten geachtet. Ordner schreiten ein, sobald jemand "Ausländer raus" ruft oder Sprüche klopft wie "Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen". Stattdessen lässt die Menge Handys leuchten, schwingt vor der Frauenkirche schwarz-rot-goldene Fahnen und ruft "Wir sind das Volk". Mancher fühlt sich dabei gar wie 1989.

Da ist eine neue Form des Protests entstanden, eine neue Qualität der Empörung. Eine, die sich nicht mehr eindeutig zuordnen lässt in gängige Rechts-Links-Schemata. Deswegen wirken auch die üblichen Erregungsrituale so hilflos: die aggressiven Antifa-Aktionen ebenso wie die gut gemeinten Distanzierungen von Kirchen und Verbänden. "Gutmensch" ist übrigens eines der beliebtesten Schimpfwörter unter den Empörten. Wer allerdings ein T-Shirt trägt, auf dem das Wort "Gutmensch" durchgestrichen ist, den möchte man schon mal fragen, was er denn sein möchte: ein schlechter Mensch etwa?

Es geht hier nicht um ideologisch verblendete Rechtsextremisten, auch wenn solche versuchen, sich der Bewegung anzuschließen. Es hilft nicht, die Unzufriedenen pauschal als Neonazis zu diffamieren, auch wenn manche von ihnen erstaunlich wenig Berührungsängste haben. Menschen, die verunsichert sind, wenn in der Nachbarschaft ein Asylbewerberheim eröffnet wird, sind noch lange keine Rassisten. Es hat keinen Sinn, die Probleme, die Migration mit sich bringt, auszublenden. Hier manifestieren sich Sorgen, die eine Gesellschaft offen diskutieren muss. Bevor sich jene drum kümmern, die solche Heime am liebsten abfackeln würden.

Obacht also! Ebenso wie diese neue Gegenöffentlichkeit kritische Wachsamkeit erfordert, ist aber auch eine gewisse Gelassenheit angebracht. Ein Pegida-Umzug ist kein Naziaufmarsch wie am 13. Februar und keine Hooligan-Randale wie in Köln, obwohl es durchaus Berührungspunkte zu den "Hooligans gegen Salafisten" gibt.

Möglicherweise geht es aber um ganz Grundsätzliches, um ein sich änderndes gesellschaftliches Gleichgewicht. Es ist ja unbestreitbar, dass der Mainstream eher liberal ist, um nicht gleich links zu sagen. Während sämtliche große Parteien in die vermeintliche Mitte drängen, ist ein konservatives Vakuum entstanden. Dort erodieren Wertvorstellungen wie Liberalität, Toleranz, Weltoffenheit. Multikulti, offene Grenzen, sexuelle Vielfalt, Geschlechtergleichstellung, Minderheitenschutz - manchen wird das zu viel. Normen wie Nation und Heimat werden wieder gepflegt, verbunden mit einer Skepsis gegenüber Abweichendem. Dieser Gegenpol zum offenen Gesellschaftsmodell gewinnt an Anziehungskraft. Eine liberale Gesellschaft muss solchen Widerspruch aushalten, aber auch dagegenhalten. Sie muss sich auseinandersetzen, statt sich anzuschreien.