Kommentar - Wer blockiert, stärkt seinen Gegner

Kommentar

Der krawallige Protest gegen Tausende Abendspaziergänger von Pegida ist am vergangenen Montagabend zu einem Tiefpunkt gekommen. Die Blockade Hunderter Gegendemonstranten auf dem Terrassenufer ist wohl eine Straftat. Friedliche Kundgebungen sind verfassungsmäßig garantiert, ganz egal, wer nun gerade demonstriert. Erst vor Kurzem hat das Oberlandesgericht Dresden in einem Blockade-Fall vom 19. Februar 2011 argumentiert, dass eine Versammlung, die darauf ausgerichtet ist, eine gleichwertige Versammlung zu stören, nicht unter den Schutz des Grundgesetzes fällt. Wer blockiert, macht seinen Gegner zum Opfer einer Straftat und stärkt ihn moralisch.

Darüber hinaus wurden Pegida-Anhänger jedoch auch vereinzelt angegriffen, mit Sachen beworfen oder in einem Zug nach Leipzig geschlagen. Die Polizei ermittelt inzwischen gegen zahlreiche Störer wegen Körperverletzung und Landfriedensbruchs. Diese ebenso sinnlose wie unnötige Eskalation auf der Straße zeigt, wie wichtig es ist, den Widerstand gegen fremdenfeindliche Demos nicht potenziellen Gewalttätern zu überlassen.

Der Sternlauf ist eine gute Idee. Noch besser wäre es, mit den offensichtlich frustrierten Pegida-Leuten ins Gespräch zu kommen. Dazu müssen jedoch beide Seiten bereit sein.

Schneider.Alexander@dd-v.de