Tag: Rheinland-Pfalz


Whistleblower

Online am: 09.09.2008 | Aktualisiert am: 11.11.2015

Steuerhinterziehung im Finanzamt Münster: Werner Borcharding akzeptiert das nicht

Wenn 'Steuerbetrug' entdeckt wird, kommt es normalerweise zu einem Strafverfahren. Im konkreten Fall hatte man in den Finanzbehörden in Münster versucht, die Straftat 'niedrig zu hängen' bzw. das Ganze niederzuschlagen. Es hätte fast geklappt, wenn nicht der Steueramtsrat Werner BORCHARDING 1994 ein 'Weihnachtspaket' erhalten hätte. Die leidvolle Geschichte eines aufrechten Steuerbeamten.

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Wächterpreis

Online am: 04.05.2012 | Aktualisiert am: 18.12.2015

Finger weg vom OLG Koblenz

Wenn eine Partei über die absolute Mehrheit verfügt, läuft sie Gefahr, hochmütig zu werden und essentielle demokratische Spielregeln außer Kraft zu setzen. So geschehen 2006 in Rheinland-Pfalz, als die SPD versuchte, die eher konservative Richterschaft durch eigenes Parteivolk zu ersetzen. Kein Trick war Kurt BECK und seinem neuen Justizminister zu Schade, um den Präsidentenposten beim OLG Koblenz SPD-nah zu besetzen. Als das Bundesverwaltungsgericht das längst Geschehene als unrechtmäßig wieder aufhob, ersann die SPD einen neuen Trick: Sie wollte das OLG auflösen. Doch jetzt meldete sich die Zivilgesellschaft zu Wort - die SPD-Pläne wurden zur Makulatur. Und jener besetzte die OLG-Präsidentenposition, der von Anfang an der Geeignetere war - ohne Parteibuch.

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Wächterpreis

Online am: 04.05.2009 | Aktualisiert am: 22.12.2015

Handwerkskammer Trier: Luftgeschäfte und Subventionsbetrug?

Der absolute 'Klassiker': Selbstbedienung und Subventionsbetrug auf lokaler Ebene - dort, wo jeder jeden kennt und jeder jedem noch morgen in die Augen schauen muss bzw. will. Mit Anpassung und Wegschauen geht das am einfachsten. Und doch: Die lokale Tageszeitung schaut hin, und zwar ganz genau. Und berichtet darüber. Am Ende muss eine lokale Koryphäe ihren Hut nehmen ...

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