Wahlbetrug in Deutschland

Hierzulande wird regelmäßig gewählt: alle 4 Jahre auf Bundesebene, alle 5 in insgesamt 16 Bundesländern und dann in den rund 13.000 Kommunen in Deutschland. Zwei Vorfälle im Jahr 2014 in insgesamt 13.000 Gemeinden auf der untersten Ebene entspricht rechnerisch 0,01538, aufgerundet 0,02%. Das ist sehr sehr wenig. Aber für ein demokratisches Gemeinwesen immer noch zu viel.

Verhindern kann man so etwas offenbar nicht. Aber dafür sorgen, dass Wahlbetrug ans Tageslicht kommt. Notwendig dafür: wachsame Journalisten.

Und so war es auch in diesem Fall: Beide wurden dafür mit einem "Wächterpreis der Tagespresse" im Jahr 2015 ausgezeichnet.

Hier die ganzen Geschichten:


Wahlbetrug in Deutschland? Erste Erklärungen

Unglaublich, aber es ist passiert: In Stendal in Sachsen-Anhalt, einer Stadt, die gerade auf ihr 850jähriges Bestehen zurückblickt. Und auf das Wahl-Desaster 2014. Letztlich ging es nur um 160 gefälschte Wahlscheine bzw. knapp 1.000 Briefwahlstimmen, aber sie waren manipuliert. Inakzeptabel dort, wo man sich freie Wahlen und Demokratie auf seine Fahnen geschrieben hat. Und Gleiches dann auch noch in Bayern.

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Der Wahlbetrug in Stendal: die Chronologie

Eine Wahl wie jede andere: zum Stadtrat, Kreistag und gleichzeitig auch fürs Europäische Parlament am 25. Mai 2014. So schien es. Nur dass ein CDU-Mann, der sich um einen Stadtratssitz bewarb, in den Wahllokalen 0,494 Prozent aller Stimmen bekam. Bei der Briefwahl indes war sein Anteil höher: 11,3 Prozent. Ungewöhnlich? "Ich habe massiv um Briefwahlstimmen geworben", so die Erklärung von Holger GEBHARDT, CDU, der damit das viertbeste Ergebnis seiner Partei einfuhr. De fakto war es ganz anders.

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