"Schon GEZahlt?" Ein Überblick über das Thema Rundfunkgebühren bzw. Rundfunkbeitrag

Das ist/war der Anstoß der Auseinandersetzung: eine Grafik. Die darstellt, wie sich diverse Einnahmen für diesen und jenen (z.B. Fernsehsender und Staat) seit 1975, dem Gründungsjahr der GEZ, entwickelt haben:

Wenn Sie wissen wollen, was sich hinter dieser Grafik verbirgt, dann sollten Sie Unser Geld: unsere Rundfunkgebühren lesen.

Dort gehen wir ausführlich auf diese Zahlen ein.

Und auf die dahinter stehenden Zusammenhänge.

Wir fragen vor allem, wie transparent und öffentlich diese Zahlen sind. Und wie das in die heutige Zeit passt, in der Transparenz immer weiter um sich greift – Artenschutzgebiete ausgeschlossen. Wir haben auch einen kleinen Film "Schon GEZahlt?" dazu gemacht (Länge 1:38), für den wir eine kleine Umfrage gestartet haben. Die "Rundfunkgebühren" sind in diesem Film als "Einnahmen der Sender" definiert. 

Hier geht es zunächst um typische Abzocke-Geschichten. Reale Geschichten, die aus dem Leben gegriffen waren. Auch wenn die ein oder andere bereits älteren Datums ist oder bereits woanders zu lesen war. Ein besonders sympathisches Bild hinterlassen sie nicht. Es geht um ein besonderes Inkasso-Unternehmen: die GEZ. „Gebühreneinzugszentrale“ hieß dies ausgeschrieben und über diese Institution werden seit 1975 die Rundfunkgebühren zentral für alle öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten vereinnahmt und ‚verwaltet’, d.h. den jeweiligen Rundfunkanstalten überwiesen hatte. Für die so genannten GEZ-Fahnder sind ausschließlich die Sender verantwortlich – die GEZ war nur fürs Geldeinsammeln da. 

Dass die so genannten GEZ- bzw. Gebührenfahnder – im offiziellen Sprachgebrauch hießen sie „Rundfunkgebührenbeauftragte“ - zumindest in jenen Fällen, die Thomas THIEL von der FAZ rekonstruiert hat, die rechtlichen Grauzonen und die juristische Unkenntnis der Betroffenen bzw. angeblich Ertappten ausnutzten, ist nochmal ein Thema für sich. Derartige Methoden wirkten sicher nicht sonderlich akzeptanzfördernd. Die überhebliche Art, die nicht nur die „Rundfunkgebührenbeauftragten“, sondern auch die Rundfunksender selbst an den Tag legten, konnte, wenn man Pech hatte, jeden treffen. Die Sender waren im Vorteil – sie verfügen jedes Jahr über runde 7 Mrd. Euro und konnten jedes noch so aussichtslose Gerichtsverfahren über Jahre durchhalten. 

Seit 2013 ist vieles anders: Der Gesetzgeber hatte sich ein Jahr zuvor entschlossen, u.a. auch

• den technologischen Neuerungen (TV auf dem PC, neue Endgeräte) sowie
• den veränderten Nutzungsgewohnheiten (Fernsehen mit dem smartphone)

Rechnung zu tragen:

• Aus der Rundfunkgebühr, die deren Bemessungsgrundlagen t.w. recht kompliziert und inkonsistent geregelt waren, wurde jetzt der Rundfunkbeitrag. Der wird für jeden einzelnen Haushalt (Wohnung) fällig - egal wieviele klassische Fernsehgeräte und/oder TV-fähige andere Endgeräte sich dort befinden.
• Und aus der "GEZ" wurde der "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice".

Die 'alten' Geschichten und die kommentierenden Überlegungen dazu von Thomas THIEL, warum das alles vor 2013 teilweise so merkwürdig war, lesen Sie unter Die Berichte der FAZ.

Wie der Autor an diese Informationen gelangt ist und wie hilfsbereit sich damals die GEZ und die fraglichen Rundfunkanstalten gaben, können Sie unter So entstanden die Berichte erfahren.

Weitere Informationen über das ehemalige System GEZ und über das Fernsehen haben wir in einem ABC des öffentlich-rechtlichen Fernsehens zusammengestellt. 

Wer wissen will, was die GEZ bzw. die „Rundfunkgebührenbeauftragten“ machen durften und was nicht, erfahren Sie unter Wie man sich wehren könnte.

Wir müssen zum Schluss betonen, dass wir aktive Befürworter eines öffentlich-rechtlichen Rundfunksystems sind. Allerdings nicht so, wie es derzeit teilweise funktioniert. Auch dazu finden Sie Überlegungen und Argumente unter Unser Geld unsere Rundfunkgebühren. Was uns dann selbst passiert ist bzw. wie darauf die Redaktion panorama des NDR reagiert hat, haben wir beschrieben unter In eigener Sache: Darf man über das Thema 'Rundfunkgebühren' schreiben oder senden?

Wenn Sie diese Geschichte bzw. dieses Thema direkt aufrufen oder verlinken möchten, können Sie dies alternativ unter www.ansTageslicht.de/GEZ oder unter www.ansTageslicht.de/Rundfunkbeitrag tun. 


(JL)