Eine Gleichung mit einer Unbekannten

Elena KOSTYCHENKO, Redakteurin der Novaya Gazeta schreibt in ihrem Artikel Eine Gleichung mit einer Unbekannten, was sie im Chimki-Wahlbezirk Nr. 3005 am Tag der Bürgermeisterwahl am 1. März 2009 erlebt hat. Sie war dort sie als Aufsichtsbeauftragte von Eugenia CHRIKOVA, die kandidiert hat. In dieser Funktion hat KOSTYCHENKO zwar kein Recht, die Wahlzettel zu zählen, dafür aber zu beobachten, wie die Wahlen ablaufen und Fragen zu stellen.

Vorsitzende der Wahlkommission in diesem Wahlbezirk ist die Ehefrau des Vizebürgermeisters, Svetlana ZAPOROZHEC – Direktorin der Holding `Chimki SMI´, dem städtischen Medienunternehmen, zu dem das lokale Radio und Fernsehen gehört.

11:40 Uhr:
KOSTYCHENKO wird benachrichtigt, dass im Wahlbezirk Nr. 2975 die Aufsichtsbeauftragte Alla CHERNYSHOVA von STRELCHENKO's Aufsichtsbeauftragten direkt vor den Augen der Wahlkommission, verprügelt wurde. CHERNYSHOVA hatte versucht, Fotos von der Arbeit der Kommission zu machen. Ihre Kamera wird zerstört und der Film belichtet. Trotzdem überlebt ein Bild: jenes vom Aufsichtsbeamten, der sie hinterher geschlagen hat. Im Wahlbezirk 3005 gibt es viele vorzeitig abgegebene Wahlbriefe. Die Kommission weigert sich, diese – wie es das Gesetz verlangt – extern zu zählen und fälscht bereits damit das Wahlergebnis.

14:00 Uhr
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Ein ca. 40jähriger Mann bekommt einen Stimmzettel und läuft sofort zum Ausgang. "Haltet ihn an," schreit Svetlana auf. Die Milizionäre laufen hinterher und bringen den Mann zurück. Der Wahlberechtigte zerknüllt den Zettel: "Ich protestiere gegen die nicht existierende Wahl!"
"Dann, protestiere doch", lächelt Svetlana ZAPOROZHEC. "Wir stellen jetzt ein Protokoll zusammen".

14:30 Uhr
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KOSTYCHENKO ist mit einer transportablen Wahlurne unterwegs, sie gehen zu einem Altersheim. In den Unterlagen für auswärtige Wahlen, ausgestellt von den Sozialarbeitern des städtischen Zentrum „Barmherzigkeit“ für soziale Versorgung zu Hause, sind keine Uhrzeiten, manchmal sogar kein Datum eingetragen – eine Beschwerde wird geschrieben.

Als die Aufsichtsbeauftragten (16:10 Uhr) vom Altersheim zurück zum Wahlbezirk kommen, stimmen die Anzahl der ausgeteilten und der eingeworfenen Stimmzettel nicht mehr überein – 30 Stimmzettel fehlen in der Urne.

Zehn Minuten später gehen sie wieder mit der transportablen Wahlurne los – ein Fernsehteam von „Chimki-TV“ begleitet sie. Ein Mitarbeiter der Bezirks-Wahl-Kommission, BAROBANOV, zeigt dabei einem angetrunkenen Mann, der mit seiner alten Mutter zusammen wohnt, wo er seinen Haken machen soll: „Hier bei Strelchenko. Machen Sie Ihren Haken hier,“ sagt der Kommissionsmitarbeiter. Danach dreht er sich zu den mitgekommenen Aufsichtsbeauftragten und leugnet den Mann beeinflusst zu haben.

Als sie wieder zum Wahlbezirk kommen, schreiben die Aufsichtsbeauftragten eine Beschwerde wegen Agitation. Die Kommissionsmitarbeiter werden daraufhin laut: „Sie versuchen, diesen ehrlichen Menschen zu verleumden!“

Um 20 Uhr

wird der Wahlbezirk geschlossen, die nicht benutzten Stimmzettel werden entwertet - die Zählung beginnt. Die Zahlen stimmen immer noch nicht überein: Nach den Zählungen der Aufsichtsbeauftragten haben 1041 Bürger an der Wahl teilgenommen, nach den Daten der Kommission sind es 1069 gewesen.

Um 22 Uhr

wird klar, dass der Kandidat Igor BELOUSOV zahlenmäßig vorne liegt, STRELCHINKO auf dem zweiten Platz, CHIRIKOVA auf dem dritten.
Die Kommissionsmitarbeiter verfallen in Trauerstimmung. Die Ehefrau des Stellvertretenden Bürgermeisters, Svetlana ZAPOROZHEC, versucht die Mitarbeiter zu ermuntern - in dem Glauben, dass die Wahlergebnisse anderer Wahlbezirke für STRELCHENKO sprechen. Nachdem sie einige Anrufe macht, kippt auch ihre Stimmung.

Um 23:10 Uhr

sind alle Kommissionsmitarbeiter mit Rechenaufgaben beschäftigt – wie man Wahlergebnis „korrigieren“ kann:

  • „Wenn wir hier das eintragen?"

  • Und wenn wir diese Zeile verändern?“

So ungezwungen besprechen sich die Kommissionsmitarbeiter in Anwesenheit der Aufsichtsbeauftragten. ZAPOROZHEC geht in den Erholungsraum, um zu telefonieren – die Aufsichtsbeauftragten können hören, wie sie sich beklagt, dass die Zahlen nicht ihrem gewünschten Ergebnis entsprechen.

Um 01:10 Uhr

zählt die Kommission die Wähler in der Liste nochmal. ZAPOROZHEC: „Wir haben uns verzählt! Wie ist denn das passiert?“ Sie gibt die neuen Zahlen bekannt. Die stimmen auch nicht überein. Die Aufsichtsbeauftragten lachen.

01:58 Uhr:

Marina SOLOVYOVA, Aufsichtsbeauftragte von/für STRELCHENKO, geht zur Kommissionsvorsitzenden mit ihrer Rechnung. Ohne einen Zugang zur Wählerliste zu haben, rechnet sie eine Gleichung mit einer Unbekannten aus – in die Formel der Wahlkommission setzt sie für die Wählerzahl ein „X“ ein.Das Ergebnis stimmt wieder nicht überein, es zeigt sich aber, dass das gewünschte Ergebnis bei 1085 Wahlbeteiligten erreicht wird.

Um 02:10 Uhr

bemerkt die Kommissionsvorsitzende bei KOSTYCHENKO ein Tonaufnahmegerät: „Haben Sie das alles aufgenommen?“ fragt sie.„Na klar,“ antwortet die Korrespondentin der 'Novaya Gazeta'.Nach einer kurzen Panik fordert ZAPOROZHEC die Miliz-Mitarbeiter auf, KOSTYCHENKO's Tonaufnahmegerät auf das „Vorhandensein von gefährlichen Aufnahmen“ zu überprüfen. Die Milizionäre sind unsicher – sie bitten, ihren Vorgesetzten anrufen zu können. Später müssen sie zugeben, kein Gesetz zu kennen, dass es erlauben würde, ein fremdes Tonaufnahmegerät zu überprüfen oder zu beschlagnahmen.

02:20 Uhr:

Mitarbeiter der territorialen Wahlkommission kommen in den Wahlbezirk 3005. Die Aufsichtsbeauftragten freuen sich: „Was bei uns hier so alles geschieht!“. Die territorialen Kommissionsmitarbeiter raten ihnen, sich schriftlich morgen an sie zu wenden.ZAPOROZHEC erklärt den Neuankömmlingen ihr Problem – jetzt sind sie alle mit Rechenaufgaben beschäftigt.

03:10 Uhr:
Bei einer wiederholten Zählung stellt sich heraus, dass nun auf einmal "1085" Wähler ihre Stimme abgegeben haben. Den Aufsichtsbeauftragten ist nicht mehr nach Lachen zu Mute.

Die manipulierte Stimmenliste

Das 'offizielle' Endergebnis

Um 04:00
wird das Protokoll unterschrieben, vorher wurden mehrere Zahlen verändert. Zehn Minuten später teilt ein Mitarbeiter der territorialen Wahlkommission den Anwesenden mit, dass nach den Wahlergebnissen der meisten Bezirke der alte Bürgermeister STRELCHENKO an der Macht bleibt.

Am nächsten Tag
erstattet Eugenia CHIRIKOVA bei der Generalstaatsanwaltschaft eine Anzeige wegen Verstöße bei den Bürgermeisterwahlen. Ihr Resümee der Wahlen gibt sie in einer Erklärung bekannt, die auf YouTube zu sehen ist.

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