Chronologie der Bremer Baulandaffäre und Richard BOLJAHN

Auch im kleinen Bundesland Bremen lässt sich mit Grundstücksgeschäften viel Geld verdienen. Insbesondere, wenn die "Öffentliche Hand" mit im Spiel ist, z.B. in Form von städtischen Grundstücksgesellschaften und wenn man zudem das richtige Parteibuch besitzt: das der regierenden Mehrheitspartei. Die heißt in Bremen schon lange "SPD". Einer der im politischen Zentrum agiert, ist "König Richard", wie ihn der Volksmund nennt: Richard BOLJAHN, der neben seinen politischen Funktionen im Rathaus gleichzeitig bei der Gewerkschaft ein 'hohes Tier' repräsentiert und so beispielsweise auch Aufsichtsratsvorsitzender des gewerkschaftseigenen Wohnungsbaukonzerns NEUE HEIMAT ist.

Mit "König Richard" gut 'zu können', ist bares Geld wert.

Aus diesem Grund kauft der in Bremen ansässige Grundstücksmakler Willi LOHMANN - im Volksmund als "Millionenwilli" bekannt - in einem unbebauten Gebiet riesige Grundstücksflächen auf: zum Teil im Auftrag der städtischen "Grundstücksgesellschaft Weser" (GGW), etwa 900.000 Quadratmeter, zum anderen auch auf eigene Rechnung: rund 1.400.000 Quadratmeter. Die Bebaubarkeit dieser Flächen ist zu diesem Zeitpunkt noch völlig ungewiss, jedenfalls politisch (noch) nicht entschieden. Insgesamt rund 10 Millionen DM investiert "Millionenwilli" bzw. Makler LOHMANN in sein privates Investment

Die städtische Grundstücksgesellschaft Weser (GGW), der "Millionenwilli" rund 900.000 Quadratmeter derzeit unbebaubare Flächen verkauft hat, gerät ins Trudeln: die Zinsbelastungen der auf Kredit gekauften und derzeit 'unproduktiven' Flächen bringt das Unternehmen in die roten Zahlen - es droht die Insolvenz.

Die Rettung naht in Gestalt des gewerkschaftseigenen Wohnungsbaukonzerns NEUE HEIMAT, der zwar mit diesen teilweise nicht zusammenhängenden Flächen ersteinmal auch nichts anfangen kann, aber trotzdem der GGW alles abkauft.

Es bleibt nicht der einzige Grundstückskauf. Kaum ist das Geschäft in Gange, erhält die NEUE HEIMAT am 19. Januar ein weiteres Grundstückskaufangebot: von Makler LOHMANN, der ihr alle restlichen Flächen anbietet. Und jetzt erst machen die beiden Geschäfte Sinn, denn jetzt erst kann man die zusammenhängenden Flächen planen und später bebauen.
Makler LOHMANN kauft deshalb auch noch fleißig weitere Flächen auf - er kann sich sicher sein, dass er alles der NEUEN HEIMAT andienen kann. "König Richard", u.a. Aufsichtsratschef, hat ihm dies unmissverständlich signalisiert. Richard BOLJAHN ist schließlich einer seiner Parteifreunde.
Für "Millionenwilli" ein einträgliches Geschäft: Die Differenz zwischen Einkaufspreis der Grundstücke und Weiterverkauf summiert sich auf stattliche 3 Millionen.

"Diese Gewinne Lohmanns gehen zunächst zu Lasten der Wohnungsbaugesellschaften und, wenn es zum sozialen Wohnungsbau kommt, zu Lasten des Steuerzahlers" , wird sich 3 Jahre später der Bremer Staatsanwalt Dr. JANKNECHT in einem abschließenden Ermittlungsbericht notieren. Doch soweit ist alles noch nicht ...

An diesem Tag wird eine ganz andere Bremer Baulandaffäre erstmals öffentlich: Ulrich MANZ, Volontär und Jungredakteur beim WESER-Kurier , der größten Tageszeitung in Bremen und Umgebung, beginnt seine Serie mit der Nachricht, dass das Bundesfinanzministerium, das die Bremer Autobahn "BAB 27" verbreitern möchte, die in die allgemeinen Kosten mit eingerechneten Provisionen an einen Makler namens Wilhelm LOHMANN, SPD-Parteibuch und im Volksmund unter dem Kürzel "Millionen-Willi" bekannt, nicht akzeptiert. Somit würden diese (überflüssigen) Kosten vom Bundesland Bremen selbst zu tragen sein.

Kaum ist der Artikel von Ulrich MANZ veröffentlicht, geht die öffentliche Diskussion um diese Vorgänge los: Wieso muss beim Baulanderwerb durch die öffentliche Hand ein Makler eingeschaltet sein?
Mit der Prüfung der Vorwürfe der Tageszeitung wird ausgerechnet jener Senator beauftragt, der die politische Verantwortung für diese Merkwürdigkeiten trägt: Bausenator Wilhelm BLASE, SPD

Der WESER-Kurier berichtet, dass der Bundesrechnungshof beanstandet hat, dass der Makler LOHMANN mittels der Unterstützung seitens mehrerer Beamte, Notare und Politiker dabei rund 1,2 Millionen DM verdient habe. Bei einer anderen Grundstückstransaktion im so genannten Hollerland habe er sogar ungleich höhere Gewinne sowie Steuervorteile realisieren können: Bundesrechnungshof fordert Stellungnahme an.

In diesem Artikel geht es auch um das große Grundstücksgeschäft von 1967, als Makler LOHMANN ("Millionenwilli") Millionengewinne einfahren konnte

Der SPD-Ortsverein Bremen-Schwachhausen beantragt eine Untersuchung gegen die in den Zeitungsberichten genannten SPD-Politiker.

Auch die CDU-Opposition reagiert: Sie beantragt eine Sondersitzung der Bürgerschaft.

Gleichzeitig muss der WESER-Kurier an diesem Tag eine Gegendarstellung der Rechtsanwälte KULENKAMPFF und LAMPE abdrucken. KULENKAMPFF, CDU-Mitglied und ebenfalls in der Bremer Bürgerschaft (Rathaus) vertreten, streitet alles ab. Tatsache ist, dass er Makler LOHMANN wertvolle Tipps gegeben hat:

Jetzt beauftragt auch der Bremer Senat den landeseigenen Rechnungshof, die Vorgänge bis zum Ende des Monats zu überprüfen.

Makler LOHMANN bekommt erstmals 'kalte Füsse' - er tritt aus seiner Partei aus, mit der er über Jahre gute Geschäfte machen konnte: der SPD.

Der Bürgermeister von Bremen, Hans KOSCHNICK, ein Urgestein der SPD, zieht die Notbremse - er empfiehlt seinem Bausenator BLASE, mal in Kur zu fahren; möglichst weit weg. BLASE fährt in Kur: nach Bayrischzell und ist damit ersteinmal aus der Schusslinie.

Nur einen Tag später lässt Richard BOLJAHN, er eigentliche Mann in der Bremer SPD, auf Wunsch seiner Partei alle Ämter vorerst einmal ruhn. Und Ämter hat BOLJAHN reichlich:

• Mitglied des Bremer Landtags bzw. der Bürgerschaft
  
  
• Fraktionsvorsitzender der SPD
  
  
• Kreisvorsitzender des Deutschen Gewerksschaftsbundes DGB in Bremen
  
  
• Aufsichtsrat des gewerkschaftseigenen Bau- und Wohnungsbaukonzerns NEUE HEIMAT, Bremen
  
  
• AUfsichtsratsvorsitzender der stadteigenen Weser Bau GmbH
  
  
• Vorsitzender der Bremer Stadthalle GmbH
  
  
• Vorsitzender des Gemeinsamen Planungsausschuss Bremen - Niedersachsen
  
  
• sowie diverse andere Ämter

Die Ereignisse überschlagen sich: Auf einer Sondersitzung der Bremer Bürgerschaft wird ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA) eingesetzt, der ebenfalls die bekanntgewordenen Vorgänge untersuchen soll

Der Bremer SPD-König BOLJAHN, im Volksmund als "König Richard" bekannt, der Sprecher der Baudeputation Hein KLEMMER sowie der Geschäftsführer der SPD-Fraktion Willy SCHELTER, die laut WESER-Kurier ständige Gäste im "Club 222" waren, sprich in den mondän ausgebauten Kellerräumen der LOHMANN-Villa in der Heerstrasse 222, wollen die Zeitung auf Unterlassung ihrer Behauptungen verklagen. Das Landgericht lehnt dieses Ansinnen ab - Ulrich MANZ von WESER-Kurier hat sehr gut recherchiert und kann alles beweisen.

Der noble Club mitten in der Stadt ist nur für die Allerfeinsten, Reichsten und Mächtigsten zugänglich. Noch heute (2015) ist dem inzwischen leerstehenden Anwesen der Hauch des Exklusiven anzusehen:

Hingegen wird eine andere Justizeinrichtung aktiv: Die Bremer Staatsanwaltschaft, die ebenfalls Zeitungen liest, lässt LOHMANN's Villa und seine Geschäftsräume durchsuchen. Außerdem die Büros und Villen der Rechtsanwälte KULENKAMPFF und Dr. LAMPE, die mit LOHMANN 'gekungelt' haben sollen.

Bereits zwei Wochen nach Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) durch die Bremer Bürgerschaft verhört dieser die ersten Zeugen.

Die Bremer Senatsverwaltung gliedert das Liegenschaftsamt, über das die fraglichen Geschäfte liefen und aus dem mehrere Beamte dem Makler LOHMANN zugearbeitet hatten, aus der Bauverwaltung aus. Dem Amt wird nun ein neuer Senatskommissar vorangestellt.

Der Vertreter des Bundesrechnungshofs sowie der Präsident HARTMANN vom Bremer Landesrechnungshof sparen vor dem PUA nicht mit Kritik - sie kritisieren das Verhalten der Bauverwaltung aufs schärfste. Der Zeuge BLASE, eines Amtes (noch) Bausenator, gibt sich ob der Vorwürfe gegenüber seiner Behörde "erschüttert" über die Praktiken seiner Beamten.

Der tief "erschütterte" Bausenator BLASE, der Makler LOHMANN u.a. in dessen Zweitvilla auf Mallorca besucht hatte, gibt auf - er tritt zurück.

Die CDU, Oppositionspartei, fordert die Beurlaubung des Finanzsenators SPECKMANN - auch er habe als Hüter der öffentlichen Gelder besser aufpassen müssen. Der regierende SPD-Senat lehnt dieses Ansinnen ab.

Neuigkeiten vom Makler LOHMANN, der sich bis vor kurzem bester Gesundheit und glänzender Geschäfte erfreuen konnte: Ein Gerichtsarzt stellt fest, dass er nicht als Zeuge vor dem PUA auftreten könne - er müsse dringend in ein Sanatorium eingeliefert werden.

Auf einem außerordentlichen Parteitag der SPD des Unterbezirks Bremen fordern der Landesvorstand und der Unterbezirksvorstand "König Richard" (Richard BOLJAHN) auf, sein Bürgerschaftsmandat niederzulegen. Den Sprecher der Baudeputation (Bauausschuss) Wilhelm KLEMMER fordern sie auf, alle seine Funktionen dort ruhen zu lassen. Und dem tief "erschütterten" Ex-Bausenator BLASE raten sie, nach seinem Rücktritt nicht auf seinem Bürgerschaftsmandat bestehen zu wollen.

"König Richard" (Richard BOLJAHN) bittet den DGB um Beurlaubung von seinem Amt als Kreisvorsitzender.

Der WESER-Kurier wartet mit Neuigkeiten auf und veröffentlicht eine Rechnung des Rechtsanwalts Hans-Ludwig KULENKAMPFF, der u.a. Makler LOHMANN vertritt und mit diesem auch 'Geschäfte' angebahnt hatte. KULENKAMPFF hatte sich mit einem Kleingartenbesitzer darüber unterhalten, ob das Kleingartengelände demnächst verkauft werde. KULENKAMPFF hatte ihm als "Politiker" (CDU) einige Auskünfte gegeben, ihm dann aber als Rechtsanwalt eine gesalzene Rechnung geschickt:

Zwei Tage danach zieht RA KULENKAMPFF die Konsequenzen: Auch er gibt auf, tritt von allen seinen Parteiämtern in der CDU zurück und legt sogar sein Bürgerschaftsmandat nieder. Wenige Tage später werden auch die Vorstände der Bremer Rechtsanwalts- und Notarkammer neu gewählt. Auch hier waren RA KULENKAMPFF und RA Dr. LAMPE vertreten.

Das Großreinemachen in Bremen geht weiter:

• Die städtische Grundstücksgesellschaft Weser GmbH beruft auf einer außerordentlichen Gesellschafterversammlung ihren Geschäftsführer, Regierungsdirektor Harald REICHENBACH, SPD-Mitglied und vormals Leiter der Liegenschaftsverwaltung, ab
  
  
• Gleichzeitig legt der tief "erschütterte" Ex-Bausenator BLASE sein Aufsichtsratsmandat bei der "Weser" nieder
  
  
• "König Richard" BOLJAHN verzichtet - allerdings nur bis zum Abschluss der Untersuchungen - auf die Ausübung seines Aufsichtsratsmandats bei dem gewerkschaftseigenen Wohnungskonzern NEUE HEIMAT in Bremen

Makler LOHMANN, bis vor kurzem die Lebensfreude selbst, kann von den Parlamentariern im PUA immer noch nicht vernommen werden - der smarte Makler, der gegenwärtig in einem Hotel in Bad Harzburg residiert, ist laut einem amtsärztlichen Gutachten auf Monate hinaus "nicht vernehmungsfähig".
Derweil bearbeiten die Bremer Staatsanwälte 8 (in Worten: acht) Ermittlungsverfahren in dieser Sache: wegen Betruges, Untreue und Bestechung.
Außerdem wird "König Richard" BOLJAHN weiter demontiert: Seine Genossen ziehen ihn als Vorsitzenden der Bremer Stadthalle GmbH zurück und entmachten ihn in seiner Funktion als Vorsitzender der gemeinsamen Planungskommission der Länder Bremen und Niedersachsen.

Der Bremer Senat beantragt die Einleitung von Dienststrafverfahren gegen die zwei Beamte aus der Liegenschaftsverwaltung: gegen Regierungsdirektor REICHENBACH, SPD und Ex-Geschäftführer der Grundstücksgesellschaft Weser sowie vormals Chef der Liegenschaftsverwaltung und gegen einen weiteren Amtsrat.

Im selben Monat versuchen "König Richard" BOLJAHN sowie seine SPD-Genossen KLEMMER und SCHELTER, die regelmäßig Gäste im so genannten Club 222 bei LOHMANN waren, sich nach ihrer juristischen Niederlage gegenüber dem WESER-Kurier vor dem Oberlandesgericht durchzusetzen.

Auch dieser Monat geht turbulent zu Ende:

• Gegen "König Richard" wird ein Parteiordnungsverfahren eröffnet. Es wird scheitern
  
  
• die FDP-Fraktion schließt ihren früheren Fraktionsvorsitzenden SCHUBERT aus
  
  
• das Oberlandesgericht untersagt dem WESER-Kurier - vorerst - weiter zu behaupten, dass BOLJAHN, KLEMMER und SCHELTER 'gekungelt' hätten, woraufhin die Tageszeitung das Bremer Verfassungsgericht anruft
  
  
• die Stiftung "Freiheit der Presse", die 1969 erstmals den "Wächterpreis der Tagespresse" ausgelobt hat, erkennt diesen dem Jungredakteur Ulrich MANZ vom WESER-Kurier zu
  
  
• das Oberlandesgericht gibt auf Antrag des WESER-Kurier den Abgordneten BOLJAHN, KLEMMER und SCHELTER auf, binnen eines Monats ihre Klage gegen die Tageszeitung in der Hauptsache zu erheben, weil das Gericht sonst die Einstweilige Verfügung gegen den WESER-Kurier wieder aufheben würde
  
  
• der inzwischen in einem Bad Harzburger Hotel 'kränkelnde' Makler LOHMANN reicht eine Klage ein: gegen die Bundesrepublik Deutschland auf Zahlung einer Vermittlungsprovision in Höhe von 88.000 DM. Er wird damit zum größten Teil scheitern

Das Büro von Makler LOHMANN wird erneut durchsucht. Außerdem fahren die beiden Vorsitzendes des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) nach Bad Harzburg: Sie vernehmen dort den inzwischen kränkelnden Makler LOHMANN.
Bei einer Zeugenanhörung von Mitarbeitern des NEUEN-HEIMAT-Konzerns vor dem PUA stellt sich heraus, dass LOHMANN den beiden PUA-Mitgliedern verschwiegen hatte, dass die NEUE HEIMAT 1,3 Millionen DM von LOHMANN erfolgreich zurückgefordert hatte. Zudem wird bekannt, dass sich LOHMANN - zwecks besserer Geschäfte - beim Oberfinanzpräsidenten um Grundsteuerbefreiungen bemüht hatte.

"König Richard", seit 1951 bis vor kurzem unangefochtener "König" der Bremer SPD und fast ebenso lange Chef des DGB in Bremen, lehnt die freiwillige Niederlegung seiner Bürgerschaftsmandats rundweg ab. Für die anstehende Bürgerschaftswahl im selben Jahr wird er allerdings von seinen Genossen nicht mehr aufgestellt.
Gegen Makler LOHMANN wird eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Falschaussage gestellt.
Der Staatsgerichtshof billigt nachträglich die Hausdurchsuchungen bei Makler LOHMANN.
Ansonsten äußert sich die Dritte Gewalt im Staate, die Justiz in Gestalt der Staatsanwaltschaft, zu den strafrechtlichen Ermittlungen gegen Ulrich MANZ - "König Richard" sowie die Herren Heinz KLEMMER und Willy SCHELTER hatten Strafanzeige gegen den Redakteur wegen Beleidigung, Verleumdung undsoweiter gestellt. Die Staatsanwaltschaft stellt im April das Ermittlungsverfahren ein, denn alle von Ulrich MANZ veröffentlichten Informationen seien "wahr":

In der Bremer Bürgerschaft werden am 15. August die beiden Berichte des PUA vorgestellt: der offizielle Bericht der SPD-Mehrheit sowie ein Minderheitenbericht der CDU-Opposition. Die abschließende parlamentarische Diskussion findet am 21. September statt. Damit gilt die Bremer Baulandaffäre politisch als beendet.

An "König Richard" erinnert heute - stilgerecht für Bremen - eine "Richard-Boljahn-Allee":

Und das ist das neue Wohngebiet, durch das sich die "Richard-Boljahn-Allee" zieht: die "Neue Vahr" in Bremen, zu besichtigen mittels Google Maps:

(JL / Recherchen: K.N./D.Y.)