Die Diskussion in Deutschland in den 80er Jahren

Der zeitgeschichtliche Hintergrund

In den Jahren 1980/1981 war Deutschland – wirtschaftlich – in Not. Und die Geldpolitik der Bundesbank war, wie es der „Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ formulierte, „in Turbulenzen geraten“ (Sondergutachten S. 88, Tz. 192).

Hintergrund: Nach einem neuerlichen Ölpreisschock gab im Inland die Konjunktur nach. Folge: Die Arbeitslosenquote stieg, ebenso die Zinsen. Dafür sank der Wert der DM.

Für letzteres war die USA verantwortlich. Konkret: der frisch gewählte Präsident, den man aus Hollywood-Western kannte, Ronald REAGAN. Der wollte, nachdem der Dollarkurs die Jahre zuvor Achterbahn gefahren war, den Wert seiner Währung stabilisieren: mit hohen Zinsen für Kapitalanleger, die dafür Dollar kaufen mussten. Gutbetuchte Bundesbürger gingen also raus aus der DM und rein in den Dollar. Der Dollar zog an.   

Der Zinsanstieg in den USA und die einsetzende Kapitalflut dorthin hatte aber einen weiteren Grund. REAGAN hatte einen gigantischen Plan, der teuer war: den Aufbau einer Strategic Defense Initative (SDI), ein Raketenabwehrsystem für Interkontinentalraketen. Das sollte aus dem Weltraum heraus russische Angriffsraketen abschießen (können). Ein milliardenschweres Investitionsprogramm, das der konservative Republikaner REAGAN nicht mit seinen versprochenen Steuersenkungen finanzieren konnte. Deshalb setzte er v.a. auf ausländisches Kapital, egal woher es kam.     

Ähnliches musste auch die Bundesregierung tun. Denn das viele Geld, das in die USA abfloss, stand nicht mehr für heimische Kreditnehmer zur Verfügung. Die sozialliberale Bundesregierung unter Helmut SCHMIDT (SPD) ging daher zu den Ölscheichs, die Geld genug hatten, das sie sich durch den den letzten Ölpreisanstieg selbst verschafft hatten. Deutschland lieh sich sog. Petrodollars.

Mit denen kann man im Inland nicht viel anfangen, der Bund ging daher zur Bank. Konkret zur Deutschen Bundesbank, die gesetzlich verpflichtet ist, ausländische Devisen gegen heimische Währung umzutauschen. So auch diesesmal. Runde 47 Milliarden DM landeten nun auf einem Konto der Regierung. Die Ölscheichs -  bzw. die Bundesbank als deutsche Zentralbank – gaben dem Staat Kredit. Anders gesagt: einen Notenbankkredit an den Staat.

(Zentralbank)Geld und Staat

Die Vorstellung, dass ausgerechnet der Staat sich Geld von seiner Zentralbank verschafft, ist in Deutschland verpönt. Nicht ganz zu Unrecht. Zwar gibt es nicht mehr sehr viele Menschen, die konkrete Erinnerungen an die Weltwirtschaftskrise und die gigantische Inflation der 20er Jahre des letzten Jahrhunderts haben, als der Staat Geld drucken ließ, wie er es brauchte, um die enormen  Reparationslasten bezahlen zu können, die ihm die Sieger der Ersten Weltkriegs aufgebürdet hatten. Aber das ist längst nicht mehr möglich, dass eine amtierende Regierung selbst die Notenpresse anwerfen kann. Diese Aufgabe, die Steuerung der Geldmenge zu gestalten, lag im Nachkriegsdeutschland zunächst in der Hand der unabhängigen Bundesbank. Heute wird sie von der EZB kontrolliert.

Trotzdem überfällt immer noch viele Menschen, auch Wissenschaftler und Politiker, denen man – eigentlich – ergbnisoffenes Denken unterstellen müsste, mentales Unbehagen, wenn es um Fragen von Geld und Staat geht. Selbst in der Wirtschaftswissenschaft haben sich viele Vorurteile festgesetzt, weil diese Erkenntnisdisziplin keine Naturwissenschaft ist. Man kann wirtschaftswissenschaftliche Theorien nicht einfach mit regelmäßigen und/oder flächendeckenden Experimenten auf ihre Brauchbarkeit hin überprüfen. Und spezifische Aspekte aus den Themenkreisen Geld und Geldschöpfung waren bis vor kurzem ein Stiefkind wirtschaftswissenschaftlicher Forschung und Erkenntnis. Das hat erst die Finanzkrise 2007/08 verändert. Da haben dann auch die letzten Volkswirtschaftler kapiert, was der Unterschied zwischen Bargeld und Buchgeld (Giralgeld) ist. Bzw. wie Giralgeldschöpfung funktioniert.

Gemeinsam geteilte Erkenntnis war allerdings schon seit langem das, was der Angebots- und Geldtheoretiker Milton FRIEDMAN in den 60er und 70er Jahren in den USA gelehrt hatte: Dass eine Volkswirtschaft nur dann wachsen kann, wenn genügend Bargeld im Umlauf ist. Bzw. dass es einen direkten Zusammenhang zwischen der umlaufenden Bargeldmenge und dem realen oder monetären Wachstum des Bruttoinlandsprodukt (BIP) gibt. Ist zuviel Bargeld im Umlauf, dann wächst das BIP nur monetär. Dies nennt man dann auch Inflation. Folge: die Geldmenge muss entsprechend gesteuert werden. Das ist ausführlich beschrieben unter Geld ist nicht gleich Geld. Geld ist entweder Bargeld oder Buchgeld. Wie das notwendige Geld in den Wirtschaftskreislauf gelangen kann, findet sich unter Geldmengensteuerung und Finanzierungskarussell: Banken oder Staatshaushalt? 

In jedem Fall: Wenn der Staat Inflation verhindern und die Währung stabil halten will, hat das viel mit der Geldmengenoptimierung zu tun. Aber auch mit den Ausgaben des Staates, die in sein ureigenstes Aufgabengebiet fallen. Selbst wenn das teilweise über staatliche Kreditfinanzierung läuft. Bei langfristig nutzbaren (Infrastruktur)Investitionen kann es beispielsweise Sinn machen, diese über Schulden zu finanzieren. Dann wird die Ausgabenbelastung nicht ausschließlich den gerade lebenden Steuerzahlern aufgebürdet, sondern sie wird gleichmäßig über die Nutzungsdauer verteilt. Der höhere Belastungsaufwand (Zinsen) ist dann der Preis für die gerechte Verteilung auf alle Nutzer.

So kommt es denn auch, dass der Staat nicht nur bei den Bundesbürgern (z.B. Anleihen oder „Bundesschätzchen“) oder den Banken Kredite aufnimmt, sondern hin und wieder - indirekt - bei seiner Zentralbank.  Mal wurden die Mindestreserven reduziert, damit die Banken flüssig waren, um zusätzliche Anleihen des Bundes erwerben zu können, mal kaufte die Bundesbank den privaten Banken Bundesanleihen ab, damit die mehr Bargeld hatten, um daraus Kredite an Unternehmen gewähren zu können. Egal wie die Arrangements aussahen: Es handelte sich letztlich um Gelder („Kredite“) der Zentralbank an den Staat. In der ersten Jahreshälfte 1981 betraf allein das 5% der umlaufenden Bargeldmenge.

Da der Bargeld-‚Verkauf‘ an die Banken im Rahmen der Geldmengeneinspeisung der Bundesbank mehr einbringt als das Gelddrucken kostet, macht sie Gewinn. Den führt sie an den Bundeshaushalt ab. Und dort wird das Geld auch ausgegeben. Im Prinzip ist das nichts anderes als eine „Umwegfinanzierung“, wie das einige Wirtschaftswissenschaftler bezeichnen. Denn eigentlich könnte das für das Wachstum notwendige Bargeld vollständig über den Staatshaushalt laufen. Dies ist im Abschnitt Geldmengensteuerung und Finanzierungskarussell: Banken oder Staatshaushalt? dargestellt.

Das (halbherzige) Votum des Sachverständigenrats

Der „Sachverständigenrat zu Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung“ jedenfalls, bekannt für wirtschaftswissenschaftliche Lyrik, konstatierte 1981 in seinem Gutachten, dass „sich der wirtschaftliche Horizont noch nicht aufgehellt“ habe und „ungünstige Erwartungen die wirtschaftliche Aktivität stärker niederdrücken, als es den latenten Wachstumskräften der Volkswirtschaft entsprechen dürfte.“ Und, dass es „unnötig“ sei, dass „sich der Staat – Bund, Länder und Gemeinden – bei schwindenden Steuereinnahmen aus Respekt vor dem Mißtrauen der Finanzmärkte mit seinen Aufgaben stärker zurückzieht, als es einer verläßlichen Finanzplanung auf mittlere Sicht entspräche“ (Vorwort).  Und ganz konkret an anderer Stelle: „Die Gewinnablieferung der Bundesbank wirft keine Probleme auf.“ (S. 215). Es gibt nur „ein banales Problem der Abstimmung zwischen Bundesbank und Finanzministerium hinsichtlich des Managements der Staatsschuldenpolitik“ (a.a.O.).

Mit anderen Worten: Der Staat hat eine aktive Aufgabe im Wirtschaftsgeschehen und kann/darf auch in die Geldmengensteuerung der Zentralbank mit einbezogen werden. Allerdings: der Sachverständigenrat, nicht eben übermäßig bekannt für originelle Ideen, war mit seiner Analyse und Empfehlung auf halbem Weg stehen geblieben.

Der Fachaufsatz von 1982

Das holte nun ein ehemaliger Assistent eines dieser Ratsmitglieder nach, ein „Schüler“ sozusagen: Prof. Dr. Wolfgang FILC, spezialisiert auf Geld-, Kredit und Währungsfragen an der Universität Trier. In seinem Aufsatz „Zins- und tilgungsfreier Notenbankkredit an den Bundeshaushalt zu Lasten geldpolitischer Effizienz“? (abgedruckt in den WSI-Mitteilungen Nr. 10/1982: 606 ff) erklärt er jedem verständlich, dass man statt der „Umwegfinanzierung“  die Geldmengenoptimierung auch gleich als ewigen „Kredit“ sozusagen praktizieren könne. Ohne die Autonomie der Bundesbank anzutasten, selbstverständlich. Es könnte darüber sogar der „geldpolitische Einfluss“ der Zentralbank „verstärkt werden.“ Das hatte FILC im Jahr 1982 kommuniziert.

Gelesen hatte dies z.B. der Hamburger Bürgermeister Klaus von DOHNANYI (SPD). Er war gerade dabei, seine Regierungserklärung vorzubereiten, die er im Februar 1983 vor der Hamburger Bürgerschaft abgeben wollte. Die öffentlichen Mittel seien knapp, die staatlichen Zukunftsherausforderungen hingegen groß. „Notenbankkredite“ mit besonderen Zins- und Tilgungskonditionen, wie von Prof. FILC vorgeschlagen, könnten vieles ermöglichen. Beispielsweise die soziale Steuerung des Strukturwandels, indem derlei Gelder die Ausgabenfinanzierung heute ohne volkswirtschaftlich unsinnige Belastung der Staatshaushalte von morgen gestatten.

Von dieser Regierungserklärung und der Absicht, wissenschaftliche Erkenntnisse auch politisch nutzbar zu machen, jedenfalls in Hamburg, erfuhr FILC in Trier nichts. Angesprochen von einem Kollegen, seit wann er denn für die Hamburger SPD arbeite, war FILC ersteinmal überrascht. Über Zeitungsmeldungen erfuhr er dann, dass die Rede des Hamburger Bürgermeisters, der mit absoluter Mehrheit regieren konnte, große Aufmerksamkeit erregt hatte. Nach einer telefonischen Kontaktaufnahme erklärte sich der Trierer Wirtschaftsprofessor auch bereit, an einem Kongress zu diesem Thema in Hamburg mitzuwirken.

Die Idee: zwei streitbare Nobelpreisträger der Wirtschaftswissenschaft dazu einzuladen. Nämlich den Angebotstheoretiker Milton FRIEDMAN, der die Geldverkehrsgleichung zu einer politischen Empfehlung weiter verarbeitet hatte, und James TOBIN, der als Nachfragetheoretiker ebenfalls mehr staatliche Geldmengensteuerung gefordert hatte, aber sonst in vielen Dingen völlig anderer Meinung war als FRIEDMAN. In Sachen „Zentralbankkredit“ indes hatten sie einen gemeinsamen Nenner. Wissenschaftlich betreut werden sollte dieses Hearing vom Hamburger Institut für Weltwirtschaft (HWWA) bzw. dessen Präsidenten Prof. Armin GUTOWSKI. So der Plan.

Das Hearing - die wissenschaftliche Auseinandersetzung

Die Vorbereitungen zu diesem spannenden Event indes zogen sich hin, der Plan kam nicht so recht voran. Man muss dazu wissen, dass der HWWA-Präsident, der dieses Hearing ausrichten sollte, Mitglied im „Kronberger Kreis“ (heute "Stiftung Marktwirtschaft") war – einer Art wirtschaftswissenschaftlicher Freimaurerloge, die von staatlichen Eingriffen in die Freie Marktwirtschaft wenig hält: „Das Ausufern staatlicher Bevormundung zu verhindern und mit stimmigen ordnungspolitischen Reformkonzepten einen Beitrag zur Weiterentwicklung der freiheitlichen Ordnung in Deutschland und Europa zu leisten“, so der Kronberger Kreis über den Kronberger Kreis.

Dass diese erlesene Runde von vorneherein gegen derlei Vorschläge oder gar Pläne sein musste, war klar. Andererseits: Der Hamburger Bürgermeister konnte nicht so ohne weiteres „sein“ Wirtschaftsforschungsinstitut übergehen. Als klar war, dass dort gemauert wurde, organisierte der Hamburger Bürgermeister das Hearing selbst. „Alle dachten, man müsse dem DOHNANYI nur lange genug auf die Finger klopfen, dann hört er schon auf“, erinnert sich Wolfgang FILC. Er übernahm es dann auch, die Runde neu zusammenzustellen; FRIEDMAN und TOBIN einzuladen – das HWWA hatte es einfach nicht gemacht.

Nun wurden inländische Volkswirtschaftler auserkoren, darunter der frühere Wirtschafts- und Finanzminister Karl SCHILLER (SPD), Vertreter der Bundesbank und natürlich der HWWA-Chef GUTOWSKI. Zwei Male war man schon zum Austausch der Argumente zusammengekommen – erstmals im Dezember 1983, ein weiteres Mal im Juni 1984. Und es sah – argumentativ - gut für Wolfgang FILC, schlecht für Armin GUTOWSKI aus. So war die Schlussrunde auf den 22. Juni 1985 terminiert. Es sollte der Showdown werden.

Dem HWWA- und Kronberger Kreis-Mann GUTOWSKI konnte das Ganz nicht schmecken und so arbeitete er auf die Schnelle ein Gegengutachten zu den Wolfgang FILC’schen Thesen aus. Dazu stellte er riesige Zahlenkolonnen zusammen, die beweisen sollten, dass FILC’schen Überlegungen völlig aus der Luft gegriffen seien. Mit dem Abschicken – zwecks Vorbereitung für alle anderen – ließ sich der HWWA-Chef Zeit. Rechtzeitiges Versenden hätte bedeutet: Andere hätten auf sein Gegengutachten im Vorhinein reagieren können.

So erhielt der Trierer Geldexperte genau 1 Tag vor der Schlusssitzung „Post von Herrn GUTOWSKI. Poststempel vom Donnerstag, Briefdatum eine Woche früher. Ein Gutachten mit dem Ergebnis, dass alles, was ich gerechnet hätte, völlig falsch sei“, so FILC heute.

In einer Nachtschicht fand FILC den entscheidenden Fehler in der GUTOWSKI’schen Ausarbeitung, erreichte mit Ach und Krach frühmorgens die erste Maschine nach Hamburg und schaffte es sogar, die korrigierten und neu gerechneten Zahlenkolonnen für die Diskussionsrunde zu fotokopieren und dennoch pünktlich im Senatsgästehaus zur Stelle zu sein.

Er habe leider weder Zeit noch Gelegenheit gehabt, sein ausgearbeitetes Rechenwerk zu fotokopieren, begann der HWWA-Präsident GUTOWSKI sein Referat. Er müsse aber leider sagen, die Rechnungen des Kollegen FILC seien falsch. Jeder könne ja mal irren, das sei schließlich menschlich, ansonsten könne man die Sitzung damit beenden, er würde dazu mal schnell seine Rechnungen verlesen. Interessant sei es in jedem Falle gewesen, mal andere Meinungen zu hören, so der HWWA-Chef.

Wolfgang FILC, der aus den beiden vorangegangenen Sitzungen einiges gewohnt war („eine giftige Atmosphäre – da prallen zwei politische Welten aufeinander“), konnte helfen: Er verteilte das GUTOWSKI-Papier, das ihn kurz vor Abflug ja noch erreicht hatte, in Kopie und auch seine eigenen Rechnungen, die die GUTOWSKI-Zahlen im korrigierter Form präsentierten.

„Der wusste nichts mehr dazu zu sagen“, erinnert sich FILC noch heute an dessen verdutztes Gesicht. Der Kronberger-Kreis-Mann gewann dann doch seine Fassung wieder: Nehmen wir einmal an, dass es doch so wäre, wie vom Kollegen FILC vorgerechnet: Ich bin in jedem Fall dagegen! „Das ist doch ein klares Ergebnis!“, so Klaus von DOHNANYI dazu.

„Der hatte gemerkt, dass er ins Schwarze getroffen hatte“, so Wolfgang FILC über DOHNANYI’s Schlusswort. „Das Ganze war wirklich schlimm: Keiner von der anderen Seite hatte meine Diskussionspapiere richtig gelesen, und so wurde man diskreditiert, regelrecht als Inflationstreiber hingerichtet.“

Und auch ein anderer Wirtschaftswissenschaftler, Prof. Willi ALBERS aus Kiel, nicht Mitglied im Kronberger Kreis, resümierte: „Der Nutznießer einer Reform, die Allgemeinheit oder die Gesellschaft ist im politischen Raum, wo Gruppeninteressen dominieren, zu schwach vertreten, um sich durchsetzen zu können.“  

Die Dokumentation

Der gesamte Diskussionsverlauf ist festgehalten in einem Buch, veröffentlicht 1986: „Notenbankkredit an den Staat? Beiträge und Stellungnahmen zu dem Vorschlag, öffentliche Investitionen mit zins- und tilgungsfreien Notenbankkrediten zu finanzieren.“ Herausgeber ist Klaus von DOHNANYI. Geschrieben wurde das Buch vor allem von Wolfgang FILC, ergänzt um einen Aufsatz von Prof. Willi ALBERS. Alle anderen Teilnehmer waren nicht bereit, an der Veröffentlichung mitzuwirken. Inklusive des Präsidenten des HWWA, des Kronberger-Kreis-Mitglieds Armin GUTOWSKI.

Klaus von DOHNANI unternahm wenig später nochmals einen Versuch, in dem er forderte, dass bei der Verteilung der Bundesbankgewinne – sozusagen als nachträgliche Erstattung staatlicher Zinskosten – nicht nur der Bundeshaushalt profitieren solle, sondern auch die Bundesländer. Auch die müssen für Infrastruktur Kredite aufnehmen.

Die Bundesbank – und die Geschäftsbanken allemal – lehnten auch diesesmal derlei Vorschläge ab. Es war die Ära, in der viele - bzw. die meisten Menschen - an die Unbescholtenheit und Redlichkeit der Banken glaubten.

Hinweis: Alle diese Texte (die bei uns "Kapitel" heißen), können Sie auch direkt aufrufen und verlinken unter www.ansTageslicht.de/billigwohnen.

(JL)