„Die Kläranlage ist unser Sorgenkind“

Bürgerversammlung in Bichl: Pössenbacher bezieht Stellung – Landrat verteidigt Behörde und ermahnt Gemeinden

Bichl – In der Bichler Bürgerversammlung hat sich Rathauschef Benedikt Pössenbacher am Donnerstagabend ausführlich zum Thema Kläranlage geäußert. „Die Anlage ist unser Sorgenkind“, sagte er vor rund 100 Anwesenden im Saal des „Bayerischen Löwen“, unter ihnen auch Bürgermeister Hans Kiefersauer aus Benediktbeuern. Die Sonderseite im Tölzer Kurier am 7. März habe „so manchen Bürger geschockt“, sagte Pössenbacher.

Er berichtete, wie man den Unregelmäßigkeiten auf die Spur gekommen sei, nämlich, als eine Fachfirma mit der Vertretung des (mittlerweile versetzten) Klärwerksleiters beauftragt worden war. Er selbst habe, so Pössenbacher, schon vor Jahren in der Bürgerversammlung den Hinweis gegeben, dass man die Betriebskosten im Auge behalten müsse. Der neue Ansatz für die Betriebskostenumlage im Haushalt der Verwaltungsgemeinschaft (VG) sei um 76 000 Euro geringer als 2016.
„Das Ganze ist eine komplexe Sache“, sagte Pössenbacher. Dass etwas geändert wurde, sei zu einem Großteil dem neuen Betreiber zu verdanken „und vermutlich auch dem hartnäckigen Einsatz von Bichler Seite“. Denn auf „massiven Druck der Gemeinde Bichl hin“ sei in der letzten VG-Sitzung ein einstimmiger Beschluss gefasst worden, die Klärschlammmengen von einem Gutachter überprüfen zu lassen, um die Angelegenheit aufzuklären. „Wir machen nicht die Augen zu“, sagte Pössenbacher. Er ist auch stellvertretender VGVorsitzender.

Zwar habe die Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt. Doch zu diesem Zeitpunkt lagen die gesunkenen Zahlen von 2016 noch gar nicht vor. „Da stand das ganze Ausmaß noch nicht fest.“
Pössenbacher ging auch auf die Landwirte ein. Diese hätte einen Schlüssel für die Kläranlage gehabt, um dort Brauchwasser für ihre Tiere zu holen. „Es ist nicht so, dass die Landwirte ihre Gülle da rausgefahren haben. Es geht hier um gewerbliche Einleitungen.“ Pössenbacher ging auch kurz auf die fehlerhaften Abrechnungen der Gemeinde Sindelsdorf ein. „Das wurde in der Verwaltung nicht mit Absicht gemacht.“ Die ganze Angelegenheit sei aber „für das Verhältnis der Gemeinden untereinander nicht gut“.

Haben nun die Bürger zu viel Kanalgebühren bezahlt? Auch darauf ging Pössenbacher ein. Er legte dar, wie sich die Betriebskostenumlage in den vergangenen Jahren entwickelt hat. „Zu den Kanalgebühren gehört nicht nur die Kläranlage, sondern zum Beispiel auch Sanierungsarbeiten.“ Es habe in den vergangenen Jahren eine Unterdeckung gegeben. „Wir hätten eigentlich schon 2013 die Ge-bühren erhöhen müssen. Der Bürger hat also nicht zu viel bezahlt.“ Wie berichtet, hatte Bichl zum 1. Januar 2016 die Abwassergebühr um 35 Cent auf 2,70 Euro pro Kubikmeter erhöht.

Für die Jahre 2018 bis 2020 werde eine neue Kalkulation gemacht, bei der man rückwirkend auch auf die vergangenen Jahre schauen werde. „Da Bichl 2016 und 2017 enorm viel in die Kanalsanierung steckt, sind keine Rückzahlungen zu erwarten.“

Wenn durch die Unregelmäßigkeiten in der Kläranlage ein Schaden entstanden sei, werde dieser wohl von der Gemeinde bezahlt werden müssen. Pössenbacher bestätigte, dass die Anlage nun in kleinerem Umfang läuft („einstraßig“ statt bislang „zweistraßig“).

Zum Thema Kläranlage äußerte sich in der Bürgerversammlung auch Landrat Josef Niedermaier. Er verteidigte das Vorgehen seiner Behörde, dass sie, obwohl sie von Schwierigkeiten in der Kämmerei unter Altbürgermeister Georg Rauchenberger wusste, diese lediglich angemahnt habe. „Die kommunale Selbstverwaltung ist eines der höchsten Güter in unserem Land“, sagte Niedermaier. Eine übergeordnete Ebene werde erst einschreiten, „wenn die Dinge ungesetzlich laufen“. Für Betrieb und Überwachung seien Gemeinderat und Rechnungsprüfung zuständig.

Man merke aber, so Niedermaier weiter, dass es „im Betrieb der Verwaltungsgemeinschaft knirscht“. Er appellierte an die beiden Gemeinden: „Bitte lösen Sie das Problem gemeinsam, sonst wird alles noch schwieriger.“ Sie müssten ihrer Verantwortung „auf unterster Ebene gerecht werden und kostengünstig wirtschaften“. Niedermaier: „Bitte legen Sie persönliche Animositäten beiseite und behalten Sie das große Ganze im Auge“.

Gemeinde Benediktbeuern äußert sich vorerst nicht

Anders als in der Gemeinderatssitzung im März angekündigt (wir berichteten), wird sich Benediktbeuern nun doch nicht in absehbarer Zeit zur Kläranlage äußern. Das geht aus einer E-Mail von Bürgermeister Hans Kiefersauer auf Anfrage unserer Zeitung hervor. Er schreibt, dass „auf meine interne Empfehlung hin“ ein Gutachterbüro beauftragt wurde, sich „unter anderem die entsorgten Klärschlammmengen und Trockensubstanzwerte anzuschauen“. „Wann Ergebnisse vorliegen, kann ich nicht sagen.“ Da der Gutachter unbeeinflusst arbeiten soll, möchte er „zum derzeitigen Zeitpunkt den Namen des Büros nicht nennen.“ Erst, wenn die Ergebnisse vorlägen, werde sich die Gemeinde äußern. Einen Zeitrahmen nannte er nicht.