Nicht "Im Namen des Volkes". Über Justizversagen, richterliche Arroganz und Null Fehlerkultur
Wir haben im Themenkomplex Justiz(Versagen) des "DokZentrum ansTageslicht.de", erreichbar unter www.ansTageslicht.de/Justiz, mehrere Fälle bzw. Schicksale von Mrnschen dokumentiert, die eines Rechtsstaats unwürdig sind. Aber die Realität abbilden.
Wir haben noch mehr solcher Beispiele, die - bisher - noch nicht online gegangen sind und alle für Justizversagen stehen.
Eigentlich ist die Verlässlichkeit auf “Gesetz und Recht”, so wie es das Grundgesetz fordert (Artikel 20), ein elementarer Baustein für die Stand- und Wehrhaftigkeit einer Demokratie. Wenn indes der “Glaube an den Rechtsstaat” bröckelt, erodiert auch das demokratische Miteinander. dann wird der Rechts- und Sozialstaat von innen ausgehöhlt. Und nicht nur von rechts.
Deswegen gilt es, die Justiz zu dem zu machen, was sie - eigentlich - verkörpern sollte: die Dritte Gewalt in einer Gesellschaft, die bei Auseinandersetzungen und Streitereien zwischen Menschen und/oder Institutionen untereinander oder zwischen Bürger bzw. Zivilgesellschaft und Staat den strittigen Problemen auf den Grund geht, indem sie die relevanten Tatsachen ermittelt und auf deren Basis fair für einen gerechten Ausgleich sorgt.
Leider ist das nicht flächendeckend der Fall. Und das stellt einen eindeutigen Risikofaktor für die Lebensqualität und das demokratische Gefüge dar.
Dazu ist ein neues Buch erschienen: “Nicht im Names des Volkes. Über Justizversagen, richterliche Arroganz und mangelde Fehlerkultur” von Johannes LUDWIG, dem Initiator von ansTageslicht.de.
Das Buch, erschienen im Juni 2024 im novum-Verlag, dokumentiert an mehreren Beispielen die nicht funktionierenden Strukturen und Mechanismen des Rechtssystems. Und zeigt auf, was schief läuft. Und was man verändern könnte, wenn man es wollte. Aber auch, wie es möglich wäre. Und warum das genau nicht geschieht: im letzten Kapitel Nr. 13.
Im vorangehenden Kapitel geht es darum, was man tun kann, wenn man - eigentlich - nichts tun kann: Hinweise und Tipps für jene, die in die Mühlen des Justizapparats geraten sind.
Die anderen Kapitel setzen sich anhand der realen Fälle mit den Konstruktionsfehlern und Mängeln des Justizwesens auseinander. Zum Beispiel mit der mangelnden Fehlerkultur. Sie ermöglicht es Richtern, quasi in einem “rechtsfreien Raum” zu agieren. Sie sind niemandem Rechenschaft schuldig. Wenn es dann keinerlei Vorsorgemaßnahmen für Kritikkultur und /oder Qualitätssicherung gibt, kann das im juristischen Desaster enden. Und so etwas geschieht,
Wie häufig, das können wir nicht sagen. Es gibt dazu keine Statistiken. Die offizeill-amtlichen Zahlenwerke erfassen so etwas nicht. Schon das stellt ein Indiz für mangelnde Fehlerkultur dar, wenn man sich für die Schwächen, Pannen und/oder Verfahrensfehler oder gar Fehlurteile nicht interessiert, um daraus zu lernen: um sie künftig vermeiden zu können.
Wie der Justizapparat “Qualität”, “Qualitätssicherung” und “Fehlerkultur” selbst definiert, das haben wir im Rahmen einer Umfrage unter den deutschen Justizministerien der Bundesländer abgefragt: www.ansTageslicht.de/Umfrage-Justizministerium.
Eines steht fest: So wie man die “Qualität” eines demokratischen Rechtsstaats am Umgang mit Minderheiten(meinungen) erkennen kann, so gilt dies auch für die Dritte Gewalt: Wie geht sie mit jenen um, die - aus welchen Gründen auch immer - nicht am längeren Hebel sitzen, weil sie zum Beispiel nicht über die Ressourcen verfügen, die wirtschaftlich potentente Institutionen haben, egal ob Behörde oder Unternehmen.
Hier sehen wir ganz erheblichen Verbesserungsbedarf.
Das Buch “Nicht in Namen des Volkes. Über Justizversagen, richterliche Arroganz und mangelnde Fehlerkultur” hat 331 Seiten inkl. eines detaillierten Index, kostet 22,90 Euro und ist über viele Links mit dem Projekt ansTageslicht.de abgestimmt. Man kann es im Buchhandel bestellen, ebenso via amazon und anderen Plattformen, aber auch direkt im Onlineshop des novum-Verlags hier mit diesem Link.
Anregungen und Kritik nimmt der Verfasser gerne entgegen. Motto: Es kann (fast) alles immer (nur) besser werden.
(JL)
Online am: 10.06.2024
Aktualisiert am: 11.06.2024
Inhalt:
Nicht "Im Namen des Volkes". Über Justizversagen, richterliche Arroganz und Null Fehlerkultur
Tags:
Falschgutachten | Justiz | Justizskandal | mangelnde Kontrolle | mangelnde Kritik- und Fehlerkultur | Staatsanwalt
