Widerstand in Freital

Noch vor einiger Zeit kannte niemand den Namen dieses Ortes in Sachsen. Heute denken viele bei dem Namen dieses Ortes vor allem an die negativen Seiten von Deutschland. Autor Matthias MEISNER über zwei Aktivisten, die sich dafür einsetzen, dass die Ereignisse in Freital nicht ignoriert werden:

Der Tagesspiegel FREITAG, 10. JULI 2015 / NR. 22 455 Seite 3:

von Matthias MEISNER

Die sächsischen Orte Freital und Meißen sind Symbol geworden für einen neuen bürgerlichen Rassismus in Deutschland. Junge Menschen wie Hannes und André wollen das nicht hinnehmen. Sie kämpfen dafür, dass keiner sagen kann, Gewalt und Hass gegen Flüchtlinge würde es nicht geben

Hannes* steuert seinen dunkelgrünen Skoda durch Freital. Er ist auf dem Weg zum Flüchtlingsheim. Vorbei an jener Tankstelle, wo Rechtsextreme in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch Ende Juni ein Auto von der Straße drängten, mit Baseballschlägern die Scheiben einschlugen, weil sie darin Unterstützer von Flüchtlingen vermuteten. Vorbei an jenem Baumarkt, auf dessen Parkplatz der Mob sich zusammenfand, um gegen das Heim zu demonstrieren. Vorbei an Streifenwagen, die davon zeugen,welche Gefahr in dieser Stadt lauert. Freital ist zum Symbol eines neuen bürgerlichen Rassismus geworden. Und Hannes und sein Kumpel André* wollen das nicht hinnehmen. „Auch Leute außerhalb von Sachsen sollen sehen, was hier für einWahnsinn passiert.“

Also sind sie jetzt im Einsatz. So nennen sie das. Der eine ist eigentlich Arzthelfer, der andere Maschinenbaustudent. Beide 26 Jahre alt. Ziemlich normal, muss man sagen, nette Jungs. Aber weil in Freital nichts mehr normal ist seit einigen Wochen, haben sie sich zusammengetan, um mit Smartphones und dem Auto von Hannes’ Mutter selbst den Kampf aufzunehmen: gegen den Verlust der Erinnerung, die in Freital allgegenwärtig ist. Auf Twitter zerren sie mit kurzen Nachrichten all das an die Öffentlichkeit, was in Freital passiert. Die fremdenfeindlichen Übergriffe, die Drohungen und Schmähungen gegen Flüchtlinge und ihre Unterstützer.

Und wenn man all ihre Schnipsel zusammennimmt, dann ergibt sich ein Bild, das zeigt, was sie in Sachsen lange versucht haben zu leugnen: die Debatte um Flüchtlinge, um das richtige Miteinander von „besorgten Bürgern“ und Asylbewerbern ist der Politik vollständig entglitten. „Straßengezwitscher“ nennen sich die beiden auf Twitter, Kurzname@streetcoverage. In ihrer Selbstbeschreibung heißt es: „Reportagen und Liveticker von dort, wo es brennt. Gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit.“ Sie haben viel zu tun dieser Tage, denn was das angeht, brennt Sachsen gerade lichterloh.

In Sachsen gab es bis Ende Mai 31 Angriffe mit rechtsextremistischem Motiv auf Flüchtlingsheime, bundesweit lag die Zahl bis Ende Juni bei 150. Der Freistaat liegt damit also deutlich über dem Bundesschnitt. Die Lage ist mittlerweile so verfahren, dass Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich eine Regierungserklärung abgeben musste.Am Donnerstag sah er sich im Landtag zu der Klarstellung genötigt: „Sachsen war und ist ein weltoffenes Land.“Und alle müssten sich bemühen, „Rassismus aus den Köpfen zu bekommen“. Auf solche Worte haben sie lange warten müssen in Freital und anderen Gemeinden. Im Erzgebirge. In Bautzen. Und zuletzt in Meißen, der Domstadt ebenfalls nicht weit von Dresden, wo eine Flüchtlingsunterkunft angezündet wurde. Im Januar hatte Tillich noch gesagt, Angela Merkel könne viel erzählen, zu Sachsen gehöre der Islam aber sicher nicht. Seine CDU ist seit 25 Jahren an der Macht und fuhr bislang gut damit, nicht allzu offensiv für mehr Weltoffenheit im Freistaat zu werben.

Das Gefühl, dass die Politik zu lange weggesehen hat, ließ Hannes und André jedenfalls zu den Einsatzkräften werden, als die sie sich heute sehen. Anfang März war das schon. Es gab einen versuchten Überfall auf das Flüchtlingscamp vor der Semperoper in Dresden. Wohl von Teilnehmern einer Pegida-Demo. Hannes und André standen direkt daneben. „Doch niemand hat gegen die Meute protestiert“, sagt Hannes. „Wir haben uns total hilflos gefühlt.“ Mit ihrem „Straßengezwitscher“ wollen sie deshalb auch zu einer besseren Vernetzung von Aktivisten und Initiativen beitragen, die sich für Flüchtlinge einsetzen.

Hannes bringt den Wagen vor dem Flüchtlingsheim in Freital zum Stehen. Für die Bewohner haben sie heute Second-Hand-Kleidung dabei. Ein Sicherheitsmann, ganz in schwarz, begrüßt sie. 20 Minuten dürfen sie in den Garten des Heims. Kinder aus Syrien spielen Fußball. Ein Junge fährt mit dem Roller über den Fußweg zwischen vertrocknetem Rasen. Ein paar Männer hocken rund um eine Wasserpfeife, rauchen, quatschen. Dass es sie noch gibt, diese Normalität, haben sie vielleicht auch ein bisschen Hannes und André zu verdanken. Die beiden erinnern sich lebhaft an den Tag, als sie das erste Mal hierher kamen. Der letzte Montag im Juni. Sehr kurzfristig war durchgesickert, dass das noch zu DDR-Zeiten gebaute ehemalige „Leonardo“-Hotel in Freital zur Erstaufnahmeeinrichtung werden sollte. Ein Flüchtlingsheim war es da schon. Erstaufnahmeeinrichtung, das hieß nun: 280 weitere Flüchtlinge. Der erste Bus kam noch am selben Tag.

Die Anti-Asyl-Bewegung in Freital mobilisierte schnell: „Nein zum Hotelheim“, „Frigida“ und weitere. Pegida-Chef Lutz Bachmann machte sich direkt von der Kundgebung aus Dresden auf den Weg, hetzt auf Facebook gegen die „Überrumpelungsaktion“, bei der „unangemeldet 150 Asylanten angekarrt“ worden seien. „Kauft Euch Hunde, bringt Frauen und Kinder in Sicherheit“, kommentierte einer auf der „Nein zum Hotelheim“-Seite. Mehr als 100 Asylgegner stehen vor dem Plattenbau-Hotel. Die Stimmung ist angespannt. Die Flüchtlinge werden aufgefordert, die Fenster zu schließen. Nur ein paar Unterstützer von Flüchtlingen trauen sich hoch Richtung Heim.

„Wir hatten richtig Angst“, sagt Hannes. Die Polizei sei zunächst gar nicht da gewesen und als sie dann kam, total überfordert. „Die Polizisten haben alles heruntergespielt“, sagt er. „Hören Sie die Böller?“, habe er einen Beamten gefragt. Doch der habe nur abgewunken. Hannes twitterte: „Polizei weiß nicht, was vor Ort los sein solle.“ Und: „Persönliches Empfinden: Polizei nicht als Schutz vor Ort, sondern zur Deckung eines gewaltbereiten Mobs. #sächsischeverhältnisse #freital“. Damit war Freital in den Schlagzeilen.

Das Problem: Was an Hass, Wut und Menschenverachtung gegen Ausländer im Internet geäußert wird, hat längst die reale Welt erreicht.

Meißen, Mittwoch vorvergangener Woche: Polizeidirektor Hanjo Protze macht in einer Sitzung des Stadtrats die Hetze gegen Flüchtlinge im Internet zum Thema. Ob er wohl nur eine düstere Vorahnung hatte? Oder hatte er die Internetseite der „Initiative Heimatschutz“ gesehen, wo gepostet wurde, man müsse „Ausländer vergasen“, das „Pack anzünden“ und der „Feuerwehr endlich Arbeit geben“? Oder war es dieser Facebook-Kommentar zum Appell des Bürgermeisters von Niederau im Landkreis Meißen, Flüchtlinge aufzunehmen: „Hab noch Platz im Garten... Können zusammen mit de schaafe angepflaeckert werden und mir meine Wiese abfressen.“ Vier Tage später brannte die fast fertige Flüchtlingsunterkunft mit acht Wohnungen in der Meißener Rauhentalstraße.

Die von Rechtsextremisten dominierte „Initiative Heimatschutz“ führt seit Monaten die Anti-Asyl-Proteste in Meißen an. Am Vorabend des Brandanschlags haben etwa zwei Dutzend Aktivisten der Initiative an der Eisenbahnbrücke in Meißen ein großes Transparent aufgehängt: „Schweigen heißt zustimmen. Es ist unser Land!!!“. Hannes ist gleich am Sonntag wieder dort, diesmal mit einem anderen Kumpel. Er twittert: „Schaulustige sagt: ,Sobald die dann hier drin sind, brennt das Ding wieder.’ Ihr wird beigepflichtet: ,Na klar! Auf jeden Fall!’ #Meißen.“

Die Spuren des Brandanschlags in dem Heim sind heute noch zu sehen. Der Besitzer der Flüchtlingsunterkunft, Ingolf Brumm, führt durch das Haus. Die Linken-Politikerin Petra Pau ist zu Besuch, Vize-Präsidentin des Deutschen Bundestages. Soll hinterher im Parlament niemand sagen, die Vorkommnisse seien nicht bekannt gewesen. Arbeiter in Spezialanzügen laufen durch das Gebäude, entfernen giftige Rußpartikel. Die Matratzen liegen auf den Betten, überzogen mit Staub und Asche. Eine Sitzgruppe, Bad, Küche – alles zerstört. Der Putz bröckelt von der Wand. Brumm, der Eigentümer, berichtet von der Vorgeschichte zu diesem Verbrechen. Von Hetze im Internet, von Drohmails. Er sagt, auf seine Person sei ein Kopfgeld ausgesetzt worden. Und auch Petra Pau sieht wohl einen Zusammenhang zwischen Äußerungen im Internet und den späteren Attacken gegen Flüchtlinge. Die Flugblattmobilisierung und Telefonketten wie noch in den 90er Jahren sei längst abgelöst worden durch den Austausch von Asylgegnern auf Facebook: „Es kann ein Klima entstehen, in dem sich andere berufen fühlen, das umzusetzen“, sagt sie etwas umständlich. Im sächsischen Innenministerium ist das Problem bekannt. Auf Anfrage heißt es aber, eine automatisierte Auslesung von Facebook-Seiten wäre rechtlich nicht zulässig, „das wäre NSA“. Aber „natürlich“ gehe die Polizei Hinweisen nach. „Auch die linke Seite nutzt Internetplattformen, um sich zu organisieren.“

Aber wer sind sie, die geistigen Brandstifter?

Die „Initiative Heimatschutz“, 3265 Facebook-Likes, bestreitet vehement, etwas mit dem Brandanschlag zu tun zu haben. Aber hat sie nicht dazu beigetragen ein Klima zu schaffen, in dem dieser Gewaltausbruch erst möglich wurde? Anne Zimmermann ist eine der führenden Köpfe der Initiative. Eine junge Frau, Ende 20. Auf Facebook ist sie mit langen schwarzen Haaren und großem silbernen Ohrring zu sehen. Das Hintergrundbild ihrer Seite zeigt in Schwarz-Weiß die Aktion auf der Meißener Eisenbahnbrücke. Ein Treffen mit dem Tagesspiegel lehnt sie ab. Stellt sich im Netz aber als „freie, nicht gekaufte, bösartig freche Spaziergängerin“ vor. In einem Post übt sie sogar sachte Kritik an ihren Mitstreitern: „Es liegt in der Natur des Menschen, sich bei Unmut und Erbostheit nicht immer im sachlichen Stil zu artikulieren.“

Dafür kriegt sie sogar Zustimmung von der örtlichen CDU-Landtagsabgeordneten Daniela Kuge. Sie versichert ihr Solidarität, „da ich ja die Meißner Landtagsabgeordnete bin, also auch Deine... Lass den Faden nicht abreißen, sondern auf einem ordentlichen Niveau reden – so wie ich dich kennengelernt habe.“ Es grenzt an Realitätsverweigerung und passt daher auch zu den Äußerungen des Meißener Landrates Arndt Steinbach (CDU), der einem RTL-Reporter am Tag des Brandanschlags noch erklärt hatte: „Die rechten Umtriebe sehe ich nicht, die sie meinen. Ich weiß ja nicht. Sie werden das auch gar nicht beurteilen können. Sie kommen ja auch gar nicht von hier. Sie quatschen da ja einen Mist nach.“ Und selbst Bundesinnenministers Thomas de Maizière, der seinen Wahlkreis in Meißen hat, erklärte, es sei „besonders tragisch“, dass die Stadt so in den Schlagzeilen sei. Schließlich habe es dort bisher „keine Bürgerproteste“ gegen die Unterbringung von Flüchtlingen gegeben. „Es wird ein falsches Bild auf die Bevölkerung Meißens geworfen, die Aufnahmebereitschaft gegenüber Asylbewerbern gezeigt hat.“ Und wie.

Anne Zimmermann von der „Initiative Heimatschutz darf sich deshalb ermutigt fühlen, weiterzumachen. Immerhin lässt sie sich auf einen längeren Twitter-Chat ein. Sie fordert eine „bürgerbewegungsfreundlichere“ Berichterstattung. Und erklärt: „Was mich antreibt, ist die Sorge um unsere demokratischen Werte.“ Sie verwahrt sich dagegen, dass Bürger „als Nazis abgestempelt werden, weil sie ein Plakat aufhängen“, versichert, dass sie Pegida-Chef Bachmann „nicht mag“. Und sie fragt sich, ob der Brandanschlag auf das Heim nicht verübt worden sein könnte, um der Anti-Asyl-Bewegung zu schaden. Schließlich sei das Transparent an der Eisenbahnbrücke nach 23.30 Uhr entfernt worden, „kurz darauf erfolgte der Brand“, schreibt sie. Die Polizei hat bisher keine Täter ermittelt.

Die „Initiative Heimatschutz“ bereitet ihre nächste Aktion für Samstag vor, in ihrer geschlossenen Facebook-Gruppe werden Ordner dafür gesucht. Die Initiative „Nein zum Hotelheim“ aus Freital ruft zu Demonstrationen gegen eine neue Flüchtlingsunterkunft in Kesselsdorf auf, Wohnort von Pegida-Chef Bachmann.

Hannes und André sammeln unterdessen Geld, um sich eine Videoausrüstung zu kaufen. „Wir wollen noch näher heranbringen, was hier in Sachsen passiert“, sagt André. „Wir geben nicht auf.“

*Namen der Aktivisten geändert