Handelsregister

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Das System “Handelsregister” ist eines der wichtigsten öffentlichen Register, das ganz generell fürs Recherchieren wichtige Informationen bereitstellt. Für investigative Rekonstruktionen ist es schon deshalb unverzichtbar, weil es hier zum einen auf die Genauigkeit von Informationen ankommt, zum anderen aber gerade dieses Register sehr viel mehr an Informationen vorhält, als gemeinhin bekannt ist. Dazu muss man das System allerdings kennen und verstehen.

Um das Geschäfts- und Wirtschaftsleben von der formalen Seite her möglichst reibungslos gestalten zu können, sind den Teilnehmern und Akteuren des Wirtschaftslebens untereinander einige Spielregeln hinsichtlich der Informationsgewährung aufgegeben. Jedes privatwirtschaftlich agierende Unternehmen muss für den Geschäfts- bzw. Rechtsverkehr untereinander, aber auch für Außenstehende vor allem vier Dinge für sich regeln und allen anderen bekannt geben: 

1. die Rechtsform, die Auskunft über die finanzielle Haftung gibt, beispielsweise dann, wenn eine Firma kein Geld mehr hat oder andere Geld zu bekommen haben,
2. die Frage, wem genau das Unternehmen gehört (Eigentümer) und wer in diesem Zusammenhang welche Rechte hat, 
3.  wer die Firma nach außen hin vertritt, also offizieller Ansprechpartner ist und auch nach außen hin offiziell die Geschäfte führt (Geschäftsführer). 
4. welche und wieviel Interna aus dem finanziellen Innenleben eine Firma anderen, also Geschäftspartnern und der Öffentlichkeit (inklusive der “Konkurrenz”) bekannt geben muss. 
   Letzteres hängt ab von a) der Rechtsform sowie b) der Größe des Unternehmens.

Um diese Grundinformationen allen zur Verfügung zu stellen, gibt es die beiden Register: Handelsregister plus Unternehmensregister, die deshalb öffentlich sein müssen. 

Das Handelsregister ist das Basisregister. 

Im Unternehmensregister finden sich vor allem die Informationen aus dem finanziellen Innenleben (Jahresabschlüsse, Finanzberichte, Bundesanzeiger-Veröffentlichungen), wenn ein Unternehmen eine gewisse Größe überschreitet oder als Aktiengesellschaft notiert ist. 

Vor Ort:

Geführt werden diese Register an den jeweiligen Amtsgerichten. Will man wissen, an welchem, kann man dies unter dem "Justizportal des Bundes und der Länder erfahren: www.justiz.de.

Postleitzahl des Unternehmens eingeben und sofort erfährt man, welches Amtsgericht zuständig ist.

Im Internet:

So umständlich muss es gar nicht sein. Will man etwas über eine Firma erfahren, kann man auch gleich das “Gemeinsame Registerportal der Länder” aufrufen, über das auch andere Register ansteuerbar sind: Genossenschaftsregister, Partnerschaftsregister, Gersellschaftsregister, Vereinsregister, und zwar von allen Bundesländern. Alles unter dieser Adresse: www.handelsregister.de. 

Im linken Suchmenü erscheinen zwei Suchoptionen: “Normale Suche” und “Erweiterte Suche”.

Gibt man bei der “Normalen Suche” einen Firmennamen ein, bekommt man auf Anhieb erste Infos genannt:

• zuständiges Amtsgericht 
• inklusive der dort registrierten Handelsregisternummer, unter der die Akten über die Firma geführt werden, sowie
• ein erster Überblick über weitergehende Infos, die sich hinter diesen Abkürzungen verstecken, die wir gleich erklären:
  AD, CD, HD undsoweiter.

Ein Beispiel:

In Hamburg gibt es eine Privatklinik, die sich auf Orthopädie (Knie, Hüfte, Schulter, Füsse) spezialisiert hat und untergebracht ist im “Steigenberger Hotel Hamburg”, dort auf der Etage G: die “Klinik Fleetinsel Hamburg”. Online unter https://klinik-fleetinsel.de zu besichtigen. Eine bereits äußerlich nette Lokalität.

Gibt man nur den vereinfachten Namen “Klinik Fleetinsel” ein, dann erscheinen bei einer “normalen” Suche diese Angaben:

Erkenntnisse:

Der Name der Klinik lautet genau: “ATOS Klinik Fleetinsel Hamburg GmbH & Co.KG” und die Akte wird im Amtsgericht Hamburg unter der Handelsregisternummer HRA 86358 geführt, denn der juristische Sitz befindet sich in Hamburg.

Weiter rechts stehen die bereits angedeuteten Abkürzungen AD, CD, HD, DK, UT, VÖ und SI. Wir kommen gleich darauf zurück.

Und eine weitere Information ist aufschlussreich: Es gibt in München, dort unter der Nummer “HRB 233612”, eine ähnlich klingende Firma: “Klinik Fleetinsel Verwaltungs GmbH”. 

Beide hängen miteinander zusammen, wie wir gleich sehen werden. Die erste ist eine “HRA”-Nummer, die letzte eine “HRB”. Sie beziehen sich auf unterschiedliche Rechtsformen beider Unternehmen, die wir jetzt in einem gesonderten Kapitel Rechtsformen erklären.

Danach zeigen wir in einem weiteren Kapitel, was sich hinter den diversen Abkürzungen AD, CD, HD, DK usw. verbirgt - anhand des Beispiels, mit dem wir hier bereits angefangen haben, der "ATOS Klinik Fleetinsel". Diese Einrichtung ist Bestandteil eines größeres MVZ-Konzerns. “MVZ” steht für “Medizinisches Versorgungszentrum”. MVZ's sind ins Gerede gekommen, weil hinter solchen Unternehmen private Investoren stehen, deren Interesse vorrangig Geld verdienen ist. Die Frage lautet daher bei allen MVZ's: Welche Interessen dominieren? Die Gesundheit der Patienten oder das Renditestreben von Anlegern?

(Johannes LUDWIG)