Diese Site bzw. dieses Kapitel lässt sich direkt aufrufen und verlinken unter www.ansTageslicht.de/Lobbyregister. Es gehört zum Thema Andere öffentliche Register, die wiederum Bestandteil des Themenschwerpunkts Investigativer Journalismus / Investigatives Recherchieren sind: www.ansTageslicht.de/investigativ.
Rund 95% aller Gesetze, die in Kraft treten, werden zwar von den Abgeordenten des Deutschen Bundestags mit Mehrheit angenommen, also der Legislative, vorbereitet werden sie allerdings von der Exekutive. In der Regel sind dies die zuständigen Ministerien. Denn die haben (viele) Beschäftigte angestellt und haben auch die Kapazitäten: arbeitsmäßig und vor allem auch finanziell.
Dass trotzdem viele Gesetze nicht von ministerialen Angestellten vorbereitet werden, sondern ab und an von interessensgeleiteten Verbänden, ist bekannt. In der Regel geschieht dies still und leise, also heimlich. Es sei denn, Journalisten und Medien machen es öffentlich. Da Demokratie von Mitsprache und Fairness im Umgang miteinander lebt, ist dies ein ausgesprochen wichtiger Job für die Presse: Transparenz herzustellen im öffentlichen Interesse.
Das Lobbyregister des Deutschen Bundestag ist dazu eine der wichtigsten Ansatzpunkte und Ressourcen. Aber auch alle anderen Lobbyregister, z.B. auf europäischer Ebene.
Die Interessens- bzw. Lobbyistenverbände müssen eine ganze Reihe von Informationen bekannt geben, und zwar unter
www.lobbyregister.bundestag.de:
Wie man im deutschen Lobbyregister am besten fündig wird, ist in einem Leitfaden beschrieben: “Suchen und Finden im Lobbyregister”. Die Optionen bei der Suche (Filtermöglichkeiten) kann man als vorbildlich bezeichnen.
Wie Sie am besten vorgehen, wenn Sie das Zustandekommen eines bestimmten Gesetzes recherchieren wollen, finden Sie wertvolle Hinweise & Tippps bei
Die
beispielsweise hat sehr viele Recherchen durchgeführt, die mit der Durchsetzung von Auskunftsansprüchen bei entsprechenden Ministerien usw. begonnen hat. Entweder aufgrund einer Vermutung, die sich aus dem Lobbyregister ergeben hat, oder im Zusammenhang mit aktuellen Ereignissen. Auffindbar unter https://fragdenstaat.de/recherchen/. Dort ist immer gut nachvollziehbar, wie die Rechercheure vorgegangen sind.
So auch im Zusammenhang mit der ‘Pleite’ der Gas-Pipeline “Nord Stream 2” im Jahr 2022, als Russland die Ukraine überfallen hatte, und der ominösen Stiftung Klima und Umweltschutz MV.
Die
verfolgt ebenfalls unterschiedliche Themen, zu denen sie regelmäßig recherchiert und veröffentlicht: Unsere Schwerpunkte: Lobbyismus und Klima, Lobbyismus an Schulen, Konzernmacht u.a.
Bei vielen Themen, zu denen andere bereits recherchiert haben, kann man sich immer irgendwie einklinken und/oder darauf aufbauen. Etwa dadurch, dass man eine Thema regional/lokal betrachtet und auf diesen Ebenen weiter recherchiert.
Ähnlich wie das deutsche Lobbyregister beim Bundestag ist auch das Pendant für die EU-Staaten aufgebaut:
https://transparency-register.europa.eu.
Dort sind über 17.000 Institutionen/Verbände registriert. Die "Suche im Register" ist hier alphabetisch oder über ein Suchfeld möglich. So detailliert und umfangreich wie das deutsche Onnline-Nachschlagewerk ist das EU-Transparenzregister leider nicht.
Transparenz herzustellen, damit Bürger in einem demokratisch organisierten Gemeinwesen wissen, worum es geht und sich entsprechend zu Wort (oder Wahlstimme) melden können, ist eine essentielle Aufgabe der “Watch-dog-Funktion”. Deswegen sind Transparenz- bzw Lobbyistenregister unverzichtbar.
Nutzen Sie beide Register. Manchmal ergänzen sie sich.