Tag: Rechnungshof
Wächterpreis

Online am: 04.05.2006 | Aktualisiert am: 02.11.2015

Sozialleistungsmissbrauch und Behördenwirrwarr

"Sütze" vom Staat zu erhalten und gleichzeitig heimlich größere Geldbeträge auf einem Konto der Dresdner Bank zu horten, die mit der türkischen Zentralbank zusammenarbeitet - geht das? Es funktioniert(e). Bis Steuerfahnder durch Zufall dieser Konstruktion auf die Schliche kamen. Allerdings: Das zu ändern gestaltet(e) sich äußerst schwierig: Kompetenzstreitereien zwischen den verschiedenen Behörden und föderale Eitelkeiten.

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Whistleblower

Online am: 03.03.2008 | Aktualisiert am: 08.11.2015

Gegen gefälschte Statistiken in den Arbeitsämtern: Erwin BIXLER

Eine Pressekonferenz im Wohnzimmer, die nicht sein durfte. Damit begann die Reform der Arbeitsmarktpolitik ab 2002. Sie endete in mehreren "Hartz-Reformen", z.B. "Hartz IV". Auslöser: Flächendeckende Manipulationen der Statistiken durch die Arbeitsämter. BIXLER hatte das früh erkannt und aufmerksam gemacht. Doch im Apparat der Arbeitsverwaltung mochte man Kritik oder Hinweise auf Missstände überhaupt nicht. BIXLER wurde totgeschwiegen. Bis er vom Bundesarbeitsminister nach Berlin einbestellt wurde. Dann nahm das Schicksal seinen Lauf: Die Arbeitsmarktpolitik wurde verändert, BIXLER sozusagen entlassen.

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Whistleblower

Online am: 03.03.2010 | Aktualisiert am: 14.11.2015

Missbrauch durch Macht - Ministerialrat Dr. Wilhelm SCHLÖTTERER akzeptiert das nicht

Wer in Bayern als hoher Finanzbeamter darauf dringt, dass auch die "Großkopferten" korrekt ihre Steuern zahlen (sollen), legt sich schnell mit den Mächtigen an. VIP's wie "Kaiser Franz" oder der ehemalige Wienerwald-Chef Friedrich JAHN genossen im Freistaat Bayern lange Sonderstatus. So musste auch Dr. Wilhelm SCHLÖTTERER regelmäßig mit dem Bayern-Chef Franz Josef STRAUSS aneinandergeraten. SCHLÖTTERER wurde degradiert, aufs Abstellgleis geschoben. Kein Grund für den aufrechten Beamten, klein beizugeben. Und inzwischen ist auch vieles anders geworden. "Fälle" wie Uli HOENEß werden nicht mehr einfach so akzeptiert.

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