Wird Batz neuer OLG-Präsident?

Hat Justizminister Heinz Georg Bamberger (SPD) den Richter gefunden, der seine Nachfolge an der Spitze des Oberlandesgerichts (OLG) in Koblenz übernimmt? Da die Stelle seit Mai verwaist ist, wird erwartet, dass er dem Richterwahlausschuss am 6. Februar seine Entscheidung vorlegt. Nach Informationen unserer Zeitung verdichten sich Hinweise, dass der Präsident des Landessozialgerichts, Ralf Bartz, als Favorit ins Schlussrennen gehen soll. Diese Wahl wäre "eine elegante Lösung", wie einige Insider meinen.

Bartz gilt als kompetent und auch als loyal, wie bei der Debatte um eine Fusion von Verwaltungs- und Sozialgerichten zu verfolgen war. Der Mainzer, von der SPD (hinter Krämer) für einen Sitz im Verfassungsgerichtshof (VGH) vorgeschlagen, dürfte nach Meinung von Juristen mit Blick auf seine Karrierestufen auch kaum mit einer Konkurrentenklage rechnen müssen.

In der Justiz galt es als ausgemacht, dass Bamberger den Präsidenten des Landgerichts Trier, Wolfgang Krämer, als OLG-Chef auserkoren hatte. Doch Krämer war nach dem Streit um die aus dem Gericht entfernten Kreuze auch Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) nur noch schwer vermittelbar. Außerdem hat er mit dem Koblenzer Kollegen, Präsident Hans-Josef Graefen, einen Konkurrenten, der mit seinen Beurteilungen als ein Top-Kandidat gilt. Weil Graefen als CDU-nah gilt, ist bereits spekuliert worden, dass Bamberger in anderen Ländern nach einer "roten" Alternative sucht.

Das Ministerium will sich zu Personalfragen nicht äußern. Die Tagesordnung für den Ausschuss liegt auch noch nicht vor. Der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Axel Wilke, hat schon vor Wochen eine unerträgliche Hängepartie kritisiert. Zu den Spekulationen um Bartz meint er: "Würde ein Quereinsteiger aus der Fachgerichtsbarkeit vorgeschlagen, wäre ich auf die Begründung sehr gespannt."

Bambergers Platz ist auch im VGH vakant. Für diese Wahl ist eine Zweidrittel-Mehrheit im Landtag notwendig. Da im "Kreuz-Streit" Krämer für die CDU nicht wählbar war, wurde die Entscheidung vertagt.

Zum OLG Koblenz gehören die Landgerichte Bad Kreuznach, Koblenz, Mainz und Trier sowie 31 Amtsgerichte zwischen Betzdorf, Prüm und Worms.